Freitag, 22. März 2013

"Stadtrat musste in die Verlängerung": Gestern fand die Stadtratssitzung vom MIttwoch ihren Abschluss


(lsn / zono radio jena) - Nur 19 der insgesamt 30 Tagesordnungspunkte konnte der Jenaer Stadtrat am Mittwoch Abend behandeln. Da im April aber bereits viele wichtige Stadtrats-Entscheidungen, etwa zum Eichplatz und dem Jenaer Doppelhaushalt 2013/2014, anstehen, musste die Stadtratssaitzung am gestrigen Donnerstag zu Ende gebracht werden, wobei alleine 15 Änderungsantrtäge zum Haushalt zur Entscheidung vorlagen.

Verwundert bis begeistert nahm man im Stadtrat die zu später Stunde verkündete Nachricht zum möglichen Bau der Jenaer Multifunktionsarna zur Kenntnis. Nicht nur Social Entrepreneur Arne Petrich (= "JENAPOLIS"-Chef und Mitbegründer der neuen Bürgerbewegung "Unser Jena ... gemeinsam für die Region") war der Meinung, diese Information wäre eine aktuelle Stunde im Stadtrat wert gewesen. Er schreibt dazu: "Sicherlich kam diese Nachricht nicht ohne Grund erst nach dem Ende der Tagungen in Jena. Bereits vor zwei Jahre zur OB-Wahl waren dies vorgezogene Wahlgeschenke, so scheint diese Zusage aus Brüssel auch wieder zur richtigen Zeit in Vorbereitung der Bundestagswahl zu kommen."

Die wesentlichen Theman des Stadtrates in dieser Woche waren, neben der ersten Lesung des Doppelhaushalts, der Schulneubau in Jena-West, die Zuschussvereinbarung für "JenaKultur", das Budget für die einzelnen Ortsteile, der sog. "Jenabonus", die Entgelte für das Schullandheim "Stern" sowie die Erhöhung der Grund- und Gewerbesteuer.

Wer sich die Stadtratssitzung noch einmal als Video ansehen möchte, der klickt bitte auf das TV-Symbol oben!

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