Samstag, 7. September 2013

"Fünf Jahrhunderte Rechtsprechung in Jena": Festakt zum Jubiläum des Thüringer Oberlandesgerichts - Derzeit keine Unter­besetzung bei den Thüringer Gerichten


(lsn / olg thüringen / otz) - Mit einem Festakt wurde Anfang der Woche in der Aula der Friedrich-Schiller-Universität an die Neugründung des Thüringer Oberlandesgerichts vor 20 Jahren in Jena erinnert.

Nach der Wiedervereinigung waren per Gesetz das Oberlandesgericht, die vier Landgerichte und die damals noch dreißig Amtsgerichte eingerichtet worden. Als Sitz für die oberste Instanz innerhalb dieser Struktur wurde Jena auserkoren, wo bis 1945 schon einmal ein solches Gericht ansässig war. Zum 20. Jubiläum hielt der erste Präsident des neuen Thüringer Oberlandesgerichts, Dr. h. c. Hans Joachim Bauer, eine Festrede am 2. September 2013 vor den rund 250 Gästen aus Justiz, Politik, Wissenschaft, Medien, Wirtschaft und Polizei.

ThüringensJustizminister Holger Poppenhäger betonte am Rande des Festaktes im Gespräch mit der OTZ, dass es derzeit keine Unter­besetzung bei den Thüringer Gerichten gebe, räumte aber ein, dass die Altersstruktur nicht optimal sei. "Deswegen achten wir bei Neueinstellungen darauf, die neuen Mitarbeiter sinnvoll auf die Gerichte zu verteilen", sagte der Minister.

Die Finanzlage erlaube es nicht, über Bedarf einzustellen, sagte Poppenhäger. Im Gegenteil: Der vom Finanzministerium vorgeschriebene Personalabbaupfad sehe vor, bis zum Jahr 2020 weitere 150 Stellen in der Thüringer Justiz abzubauen, in welcher derzeit rund 4.000 Personen arbeiten würden, erklärte der Miniter. Davon würden etwa 2.100 Kräfte auf den Einfluss­bereich des Oberlandesgerichts Jena entfallen. Zumindest bilde der Freistaat aber wieder Mitarbeiter für den mittleren und gehobenen Dienst aus, erklärte Poppenhäger in der OTZ.

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