Freitag, 16. Dezember 2011

Viel Geld in den Kassen generierte Einstimmigkeit im Jenaer Stadtrat: Haushalt für 2012 ohne Gegenstimmen beschlossen!

(lsn) - Wie im vergangenen Jahr dauerte es bis in die Mitte des Dezembers, um des städtischen Haushalt für das kommende Jahr zu beschließen. Es ist der zweite "doppische" Haushaltsplan der Lichtstadt und somit weiterhin ein Vorbild für viele andeer Städte.

Während vor einem Jahr neben dem Haushaltsplan die Einführung einer Kultur- und Tourismusförderabgabe in der Stadt Jena (= Bettensteuer) und die neuen Hebesätze für die Grund- und Gewerbesteuer in der Stadt Jena bestimmendes Thema waren, ging es dem Stadtrat in der Doppelsitzung am Mittwoch und Donnerstag vor allem um die Feinabstimmung im Haushalt 2012, der ein Volumen von 240 Millionen Euro hat. Und am Ende gab es eine Einstimmigkeit durch alle Fraktionen und Stadträte, die den städtischen Haushalt 2012 einstimmig beschlossen: ein Novum in der inzwischen 21-jährigen Geschichte des frei gewählten Jenaer Stadtrates.

Das hatte allerdings am ehesten damit zu tun, das Jena nach wie vor das wirtschaftliche Aushängeschild des Osten Deutschlands ist und thüringenweit atemberaubend erfolgreich. Die Wirtschaft brummt innerhalb der Stadtgrenzen, die städtischen Eigenbetriebe sind erfolgreich wie nie, ein Gewerbesteueraufkommen für 2012, das die 50 Millionengrenze überschreiten könnte, macht andere Städte, auch solche, die weit mehr als 100.000 Einwohner haben, sprachlos.

Und dank des Einnahmeüberschusses für dieses Jahr gab es kein "Streichkonzert" sondern ein "Rock gegen rechte Gewalt"-Open Air für mehr als 50.000 Menschen. Bei dem war u. a. Clueso mit dabei und en freute es vor allem, dass trotz des Open-Air-Konzertes die Zuschüsse für z. B. das "Kassablanca Gleis 1" erhöht werden konnten. Das "Kassa" war und ist der soziokulturelle Musikclub, in dem sich der thüringer Jungstar einst als Sänger die ersten Sporen verdiente.

Keine Kommentare: