Mittwoch, 13. November 2013

"Liberales Bekenntnis": Die FDP wird den Stadtrats-Beschluss für eine Bebauungsplanung "Inselplatz" nicht ablehnen


(lsn / fdp) - Die FDP Jena begrüßt es, wenn die Campus-Idee am Standort "Inselplatz" umgesetzt werden kann. Der heute im Stadtrat zur Entscheidung anstehende Beschluss sehe unter den Planungszielen eine ausschließlich universitäre Nutzung vor, sagte FDP-Fraktionschef Andreas Wiese. Mit einem solchen Bebauungsplan müsse der Campus dann auch kommen.

"Bislang fehlen uns die harten, schriftlichen Belege, dass das Land Thüringen die Campus-Idee genauso ernsthaft verfolgt, wie die Stadt Jena", kritisierte der FDP-Fraktionschef zwar, denn mit schriftlichen Aussagen geize das Land bisher sehr. Daher haben die Freien Demokratent die Zeit seit der unterbrochenen Stadtratssitzung dazu genutzt, sich über ihre Landtagskontakte zu den Absichten des Freistaats Thüringen zu informieren.

"Unsere Zuversicht ist gewachsen, dass sich hier nicht nur die Stadt dreht. Daher werden wir den Entwurfs- und Auslegungsbeschluss für einen Bebauungsplanung Inselplatz nicht ablehnen", so Wiese heute. Allerdings trete die Stadt Jena mit einem späteren Abwägungsbeschluss in erhebliche Vorleistung, so der liberale Stadtrat. Danach müsse die Landesregierung auch insgesamt Farbe bekennen, indem sie ihre Konzepte für das Gelände öffentlich formulieren solle, sagte er. Ein sichtbares Zeichen wäre auch die Einstellung von Mitteln in den Landeshaushalt für das Vorhaben, hieß es aus FDP-Kreisen.

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