"Verein zur Impulsregion ab 2014?": Morgen berät der Jenaer Stadtrat über eine Optimierung der Kommunalen Arbeitsgemeinschaft "Impulsregion Erfurt-Weimar-Jena"

(lsn / impulsregion / rana) - Die Kommunale Arbeitsgemeinschaft "Impulsregion / Region Erfurt - Weimar -Jena" besteht seit 2005. In den zurückliegenden sieben Jahren konnten hierüber zahlreiche gemeinsame Projekte erfolgreich umgesetzt werden, wie Jenas Oberbürgermeister Dr. Albrecht Schröter mitteilte. Dazu zählen u. a. kulturelle Highlights wie die Jubiläen zu Ehren Franz Liszts und aktuell Henry van de Veldes oder die jährliche "Lange Nacht der Museen" ebenso wie etwa die gemeinsame Präsentation auf Messen (wie der "Expo Real"), die gemeinsamen Aktivitäten im Hinblick auf erneuerbare Energien (z. B. das Projekt "Solarakademie on Tour" oder Fachkongresse zum Thema Elektromobilität in Städten).

Im Laufe der Zeit habe sich aber herausgestellt, so Jenas Oberbürgermeister, dass die Rechtsform einer Kommunalen Arbeitsgemeinschaft sowohl die Effektivität als auch die Effizienz der Zusammenarbeit spürbar einschränkt, da sie keine eigene juristische Person darstellt und somit keine Fördermittel empfangen, keine Konten führen, keine Aufträge vergeben, kein Personal einstellen, keine Markenrechte beantragen kann. Nach Prüfung der Möglichkeiten zur Optimierung des Projektes stelle sich für die Stadt Jena die Überführung in einen Verein als sinnvollste Variante dar, teilte Dr. Schröter mit.

Gründungsmitglieder des Vereins sollen (als juristische Personen) die Städte Erfurt, Weimar und Jena, der Landkreis Weimarer Land sowie (als natürliche Personen) Erfurts OB Andreas Bausewein, Weimars Oberbürgermeister Stefan Wolf, Dr. Albrecht Schröter und Hans-Helmut Münchberg (= der Landrat des Kreises Weimarer Land) sein. Da sich für die Arbeit der Kommunalen Arbeitsgemeinschaft die bisherige Praxis einer regelmäßig wechselnden Geschäftsführung als nicht optimal ergeben habe, soll mit der Vereinsgründung eine dauerhafte Geschäftsstelle eingerichtet werden, die möglichst ab dem 01.01.2014 ihre Arbeit aufnimmt, erklärte Dr. Albrecht Schröter.

Die Finanzierung der Personal- und Sachkosten des Vereins sollte über Fördermittel und Zuwendungen Dritter gesichert werden, sodass die dem Verein zur Verfügung stehenden Eigenmittel vollständig für Projekte zur Realisierung des Vereinszweckes verwendet werden könnten. Dies ist Ziel einer Beschlussvorlage vom September 2013, die morgen im Stadtrat behandelt werden soll.