"Einen dreistelligen Millionenbetrag verpulvert!": Thüringens Landesrechnungshof beklagt Misswirtschaft in Kommunen - Jena nicht unter den "schwarzen Schafen"

(lsn / thüringen) - Einige von Thüringens Kommunen haben, einem Bericht des Thüringer Landesrechnungshofes zuforlge, der gestern in Rudolstadt vorgestellt worden ist,  in den vergangenen zehn Jahren einen dreistelligen Millionenbetrag sinnlos ausgegeben.

Durch nicht notwendige Ausgaben, nicht erhobene Kommunalabgaben sowie in einigen Fällen auch Misswirtschaft, fehlten diesen Gemeinden und Städten nach der Überprüfung durch den Rechnungshofes in diesem Zeitraum rund 113 Millionen Euro in der Kasse. Allein die aus Sicht der Prüfer unnötigen Fehlinvestitionen wurden mit rund 36 Millionen Euro beziffert.

Rechnungshofpräsident Sebastian Dette nannte Beispiele, wie etwa kleine Kommunen, die das Fachpersonal nicht hätten um beispielsweise aufwendige Verfahren zur Ausschreibung öffentlicher Aufträge ordnungsgemäß (und dait kostensparend) durchzuführen. Er hoffe, dass die nötigen Strukturreformen in der nächsten Legislaturperiode angegangen werden, sagte er, damit sich die Verwaltungsinfrastruktur gerade kleiner Kommunen verbessere.

Moniert wurden auch 61 für teures Geld im Freistaat errichte Dorfgemeinschaftshäuser. Die Überprüfung unter dem Gesichtspunkt des Kosten-Nutzenverhältnisses ergab, dass viele von ihnen im Schnitt nur zweimal wöchentlich genutzt werden und defizitär arbeiten. Im Bericht nicht als "schwarzes Schaf" erwähnt wurde die Lichtstadt Jena; vor allem wohl deshalb, weil man hier eine konsequente Haushaltskonsolidierung betreibt und 2020 schuldenfrei sein will.