"Ehrliches Blitzen?": Die Stadt Jena hat mit Hilfe der im letzten Jahr in Betrieb genommenen vier Doppel-Blitzersäulen inzwischen schon rund 1,3 Millionen Euro eingenommen

(lsn / fdp) - Manchmal braucht es nur der richtigen Frage, damit die Stadt Jena Farbe bekennt. Gestern war es eine Stadtrats-Anfrage von Dr. Thomas Nitzsche (FDP / Foto links) und die Farbe, auf die es ihn ankam, war "Rot".

"Ehrliches Blitzen?" hatte der FDP-Stadtrat seine Anfrage getauft und er verband sie mit einem Brief des Thüringer Verkehrsministers Carius an den Jenaer OB Dr. Schröter, worin dieser gebeten wurde, auf stationäre Blitz-Kontrollen in der Lichtstadt angemessen hinzuweisen.

Seine drei Fragen: "1. Wann und wie beabsichtigt die Verwaltung, der Aufforderung durch den Minister nachzukommen?" - Antwort von Finanz-, Sicherheits- und Ordnungsdezernet Frank Jauch: Es gibt eine Rechtsverordnung, die besagte, dass die Tempoüberwachung "grundsätzlich nicht anzukündigen" sei. Zudem habe Prof. Dr. Müller (Mitglied im Verkehrssicherheitsrat) erklärt, dass kein Autofahrer schneller fahren müsse, als erlaubt. Wer daher beim Geblitztwerden z. B. von "Abzocke" rede, gehe so Jauch, irriger Weise davon aus, dass er einen Rechtsanspruch auf eine Tempoüberschreitung habe.

"2. Wie viele Anhörungs-Schreiben hat die Stadt seit Inbetriebnahme der acht neuen stationären Blitzer bis heute verschickt?" Antwort Frank Jauch: Es waren rund 98.000 Anhörungsschreiben. 

"3. Welche Einnahmen sind durch die acht neuen Blitzer seit Mitte 2012 entstanden?" - Antwort Jauch: Bisher sind hierdurch Verwarngelder im Gesamtumfang von etwa 1,3 Millionen Euro verhängt worden.