Umbenennung "Petersenplatz"? - Alles ist wieder offen nach der Behandlung des Themas im Kulturausschuss

Vor einiger Zeit hatte der Jenaer Oberbürgermeister Dr. Albrecht Schröter (SPD) seine Idee propagiert, den Platz vor Arbeitsamt und Adolf-Reichwein-Schule in "Neuer Jenaplan" umzubenennen und eine entsprechende Beschlussvorlage für die Stadtratssitzung im Februar 2011 eingebracht.

Der Historiker Dr. Hans-Martin Moderow (CDU) forderte dagegen letzte Woche: "Die Debatte wurde bisher an den Köpfen der Betroffenen vorbei geführt, das muss sich ändern. Die Jenaer Bürgerinnen und Bürger und besonders diejenigen die im Kernbergviertel leben, müssen gehört und auch ernstgenommen werden, hier brauchen wir eine Kursänderung.". Die Entscheidung sollte dann diese Woche im Kulturausschuss des Jenaer Stadtrates fallen, doch hieraus wurde nichts.

Nachdem der Ausschussvorsitzende Dr. Jörg Vogel (SPD) nach Beginn der Sitzung mitgeteilt hatte, dass Dr. Eckard Birckner (Bürger für Jena) zwar nicht anwesend sein könne, aber eine Umbenennung ablehne, fragte Moderow nach, wie nun grundsätzlich weiter verfahren zu verfahren sei. Ergänzend erklärte CDU-Fraktionschef Benjamin Koppe, dass seine Fraktion eine Umbenennung des Platzes geschlossen ablehnen werde, da sie weiterhin zur Bezeichnung "Petersenplatz" stehe. Sollte jedoch mit Stadtratsmehrheit entscheiden werden, dass eine Umbenennung erfolgen müsse, dann plädiere die CDU für eine Auswahl aus den inzwischen recht zahlreich vorliegenden Vorschlägen, wie "Wöllnitzer Platz" oder "Platz der Erinnerung".

Andreas Wiese (FDP) mahnte dagegen an, dass, um überhaupt zu einem neuen Namen für den "Petersenplatz" zu gelangen, zuerst der Beschluss des Kulturausschusses vom 14. Dezember letzten Jahres aufgehoben werden müsse, da alles andere der Geschäftsordnung zuwiderlaufe. Deshalb könne sich, so Wiese, der Kulturausschuss jetzt auch nicht einfach zu einem neuen Namen positionieren. Dr. Karin Kaschuba (Die Linken) machte zudem darauf aufmerksam, dass bisher der Ortsteilrat überhaupt nicht mit eingebunden worden sei, dieser aber gerade hier ein Votum abgeben müsse. (Anm.: Nach der ThürKO ist ein Ortsteilrat u. a. bei der Benennung von Straßen, Wegen und Plätzen zu beteiligen.)

Der Ausschuss diskutierte danach ausführlich über das weitere Vorgehen und nahm anschließend den Tagesordnungspunkt mit fünf zu drei Stimmen von seiner Tagesordnung. Zuviele Punkte seien unklar, war die Begründung, vor allem bezüglioch der juristischen Hintergründe, dem engen Zeitrahmen oder den Inhalt der beabsichtigten Gedenktafel. Zur Stadtratssitzung am nächsten Mittwoch wird damit die Beschlussvorlage des OBs unverändert eingereicht, es ist jedoch abzusehen, dass diese keine Mehrheit finden wird.