Die am 15. Februar 2011 nicht zu Ende geführte Sitzung des Jenaer Stadtrates gin gestern Abend in ihre Verlängerung. Hierbei gab es u. a. folgende Beschlüsse bzw. Entscheidungen:1.) Die, wegen eines Formfehlers neu zu beschließende Satzung der Stadt Jena zur Erhebung der Vergnügungssteuer wurde mehrehitlich angenommen.
2.) Die Kulturkonzeption wird einstimmig beschlossen, nachdem Dr. Jörg Vogel, Vorsitzender des Kulturausschusses, zum Thema ienführte. Vogel erläuterte das gemeinsam von Bürgern, Künstlern, Politikern, Jenakultur und Stadtverwaltung erarbeitete Kulturkonzept. Aus der Fülle der Redebeiträge seien Dr. Beate Jonscher (Die Linke) erwähnt, die auf die "Nicht-Hochkultur" sowie die Jenaer Soziokultur hinwies, und Benjamin Koppe (CDU), der darauf hinwies, dass sich die Stadt sich mit ihrer Kulturkonzeption auf dem richtigen Weg befände. Dr. Vogel sprach sich abschließend erneut für ein Kulturhaus der Stadt aus und betonte: "Gera hat ein Kunsthaus; wir reden nur darüber. Mehr Geld bedeutet nicht aber nicht automatisch mehr Kultur. Das beweist die Jazzmeile, die in ganz Thüringen vorbildhaft ist."
3.) Der Beschluß für den Ergänzungsantrag für Erschließungen und einen Kindergarten im Ortsteil Zwätzen wurde gefasst, nachdem der OB seinen Änderungsantrag zurückgenommen hatte.
4.) Zum Abwägungsbeschluss über den "Solarpark Am Jungberg" in Ilmnitz sprechen Volker Blumentritt (SPD) und Denis Peisker (B´90/Die Grünen). Beide kritisieren die lange Dauer des gesamtprojektes, befürworten es aber. Der Beschluss hierzu wurde einstimmig gefaßt.
5.) Der Wirtschaftsplan der Überbetrieblichen Ausbildungsstätte (ÜAG) wird mehrheitlich beschlossen.
6.) Nach etwa halbstündiger Diskussion wird der Antrag der Linken, für Geringverdiener eine Gleichbehandlung bei der Vergabe von Jenapässen (Jenabonus für Wohngeldempfänger) einzuführen, mit 12 Ja- und 20 Nein-Stimmen bei zwei Enthaltungen abgelehnt.
7.) In der Diskussion über die "richtige " Form der Sanierung des Ostbades geht es um die Frage, ob die Betreibung als Naturbad zu bevorzugen ist oder die Sanierung als konventionell betriebenes Schwimmbad. Prof. Dr. Melanie Steffens (B´90/Die Grünen) spricht sich dafür aus, dass es trotz der repräsentativen Umfrage "pro" Naturbad Ostbad wegen der höheren Kosten hierfür eine kostengünstigere Sanierung als Chlorbad geben sollte. Hiermit würde einem anderen WIllen der Bürger, und zwar der Entschuldung der Stadt, Rechnung getragen. Alexis Taeger (FDP) weist auf die Kritik aus seiner Fraktion hin: der Gegenstand der Befragung sei zu hinterfragen. Elisabeth Wackernagel und Norbert Comuth (beide CDU) befürworten die Berichtsvorlage.
8.) Da die Fördermittel hierfür nicht ausreichend sind, wird die Sanierung der "Humboldtstraße" für dei Stadt Jena wird teurer. Ob dieses an der Auslagerung an den Eigenbetrieb Tiefbau liegt, war Gegenstand der Frage von Yvonne Probandt (FDP). Der OB Dr. Schröter (SPD) antwortete, dass es gleich ist, ob ein Eigenbetrieb oder die Stadt für die Sanierung innerstädtischer Straßen zuständig ist. Jürgen Haschke (Bürger für Jena) fragte nach, weshalb schon Bäume in der "Humboldtstraße" gefällt würden, obwohl es noch keinen Baubeschluss gäbe. Die Vorlage wurde mehrheitlich angenommen.
9.) Der Stadtrat beschloss ferner einstimmig die Erhöhung der Eintrittspreise in der Jenaer Philharmonie (Die Preise werden nun in zwei aufeinander folgenden Spielzeiten moderat erhöht9 sowie die Vernetzung der Jugendhilfe mit Schulen für Kinder mit erhöhten Förderbedarf einstimmig. Die Änderung der Eingebetiebssatzung des Kommunalservice Jena (KSJ) wurde mehrheitlich beschlossen.
10.) Die Berichtsvorlage zum Modellversuch zur Kommunalisierung von Schulen wurde gegen Ende der Stadtratssitzung länger diskutiert. Bildungsdezernent Frank Schenker (CDU) sicherte eine Person mehr in der Jury als bislang vorgesehen zu, damit so ein Patt vermieden werden kann. Volker Blumentritt (SPD) sprach über die Vorbehalte an Jenaer Schulen gegenüber neuen Modellen und Norbert Comouth (CDU) erklärte, die Schullandschaft in Jena sei vorbildlich für Thüringen und auch die neue Form der kommunalen Trägerschaft wird in den Freistaat ausstrahlen.
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