Donnerstag, 18. August 2011

"Nicht-Öffentliche Stadtratssitzung?": Das schmeckte den Jenaer PIRATEN gestern gar nicht

(lsn) - Als Pirat hat man's schwer: das wussten schon Klaus Störtebeker, Blackbeard und Francis Drake. Auch in Jena gibt es Piraten, wenn auch ganz sanfte und das auch noch in der Politik. Zwar sind sie von der Jenaer Bevölkerung bislang in kein öffentliches Gremium gewählt worden. Doch das hindert sie nicht daran, öffentlich Politik zu machen, wie z. B. gegen die gestrige, nicht-öffentliche, Sitzung des Stadtrates, die ab 17 Uhr im Rathaus stattfand.

Dem Bürger lägen keinerlei Informationen über Inhalt und Zweck der Sitzung vor, lametierten sie und in einem Aufruf hieß es: "Wir fordern Transparenz! Wir fordern Informationen für den Regierungssouverän!". Die gab es dann, wenn auch spärlich, von Martin Pfeiffer, dem Fachdienstleiter für Recht bei der Stadtverwaltung Jena. Da es in der Sitzung, so Pfeiffer, um Belange privater Gesellschafter und von Kauf-Interessenten gehe, hätten sich hinreichend Gründe ergeben, die Öffentlichkeit auszuschließen, weshalb der Stadtrat auch einen Beschluss zu jener Nicht-Öffentlichkeit gefasst habe.

Über Jens Thomas von der Linkspartei war, ohne dass er die Nicht-Öffentlichkeit verletzt hätte, zu erfahren, dass man sich doch mal im öffentlichen Teil der Stadtratssitzung am 24.08.11 den TOP 13 anschauen könnte, bei dem es um eine "Information des Oberbürgermeisters über den Beschluss zur Ausübung der CallOption und den Weiterverkauf von Anteilen an den Stadtwerken Energie" gehen wird.

Der als Flashmob angekümdigte Protest der Piraten am gestrigen Mittwoch Nachmittag, war allerdings nur von mäßigem Erfolg gekrönt. Beobachter berichten, dass fünf bis acht Sympathisanten der Piratenpartei dem Aufruf gefolgt waren. Ja, ja: man hat es eben nicht leicht als Pirat in Jena.

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