Bürgerinitiative "Mein Eichplatz" schlägt zurück: Informationspolitik der Stadt ist "völlig ungeeignet" und "verdummend"

(lsn) - In den letzten Wochen war es ruhig geworden von Seiten der Bürgerinitiative "Mein Eichplatz" zum Thema Eichplatzbebauung. Die angekündigte Kandidatur des BI-Sprechers Andreas Mehlich zur OB-Wahl im nächsten Jahr war allerdings nun wieder Anlass für die BI, den Eichplatz mehr in den Mittelpunkt des öffentlichen Interesses zu rücken. Ob dies dem Jenaer OB, Dr. Albrecht Schröter, gefällt, der ja selbst Mitglied der Bürgerinitiative ist, bleibt dahin gestellt. Die Stadt Jena und der Eigenbetrieb KIJ hatten nämlich in der Zwischenzeit einen „Bürgerstammtisch“ ins Leben gerufen, der Stadtrat hatte eine Jury mit Bürgerbeteiligung gebildet sowie einen Ideenwettbewerb für den historischen künftigen "Eichplatz" ausgelobt.

Das ärgerte die Bürgerinitiative, die, nach eigenem Bekunden, den Bürgerstammtisch für ein (Zitat) "völlig ungeeignetes Format zur Aufklärung und inhaltlichen Diskussion" hält, den Kommunalen Immobilien Jena, als Vermarkter der Flächen, die (Zitat) "Verdummung der Bürger" vorwirft und Stadtbauarchitekt Dr. Lerm unterstellt, die Jury mit ungeeigneten Richtlinien zu knechten.

"Unser Anliegen war es", schreibt die BI "Mein EIchplatz" nun, "ein moderiertes Bürgerbeteiligungsverfahren in die Wege zu leiten, das es zulässt, von Grund auf über die Nutzung des zentralen Platzes zu diskutieren.Und in einem zweiten Schritt über alle daraus resultierenden Folgen in Bezug auf die Stadtentwicklung (z.B. Urbanität, Ökologie, Verkehr, Konsumverhalten, Einzelhandel), den Städtebau und vor allem die Finanzierung zu debattieren. Doch die Chance, die Vorschläge und Ideen der Bürgerschaft in einem moderierten Beteiligungsprozess mit Verwaltung und Politik auf Augenhöhe zu diskutieren und zu einem Konsens zu gelangen, wurde verwirkt". Die Interessen von anonymen Investoren, so die BI, genieße in Jena offensichtlich Vorrang vor den Bedürfnissen der Jenaer Bürger. In zehn Jahren werde es dann nur wieder lapidar heißen: „Das war halt ein Fehler“ und die dafür Verantwortlichen wären dann aber wieder (Zitat) "weg sein".

Als erste, neue Schritte haben Andreas Mehlich und Jena Winkler das Betrachten eines Dokumentarvideos des Bayerischen Fernsehens empfohlen und bei Jenapolis eine Petition für ein Bürgerbegehren gegen den Verkauf des Eichplatzes gestartet. Hinzu kommt eine große Diskussionsrunde am kommenden Montag, dem 7. November 2011, um 18 Uhr in der Cafeteria in der Carl-Zeiss-Straße 3 (Ernst Abbe Campus), zu der nun eingeladen wurde.