Donnerstag, 8. März 2012

OB Dr. Schröter traf EU-Parlamentspräsidenten: Unterredung mit Martin Schulz über den Kampf gegen Rechtsextremismus

(rana / lsn) - Der Kampf gegen Rechtsextremismus auf kommunaler Ebene war am gestrigen Mittwoch in Brüssel Thema einer 45-minütigen Unterredung zwischen dem EU-Parlamentspräsidenten Martin Schulz und Jenas Oberbürgermeister Dr. Albrecht Schröter.

"Ich habe darüber berichtet, wie wir in Jena eine enge Zusammenarbeit zwischen Verwaltung und Zivilgesellschaft gegen rechtsextremistische Aktivitäten organisiert haben", sagte Schröter nach dem Treffen in einem Telefongespräch. Er habe dem Parlamentschef berichtet, wie sich ostdeutsche Kommunen inzwischen zu einem Bündnis gegen Rechts zusammengeschlossen haben und sich gemeinsam wehren, wie jüngst beim Neonaziaufmarsch in Dresden.

Schulz habe sich auch aus erster Hand darüber informieren wollen, was in Jena nach der Aufdeckung der rechten Terrorzelle "NSU" geschah. Der Präsident verfolge auch im europäischen Maßstab rechtsextreme Tendenzen mit Sorge, etwa in Frankreich oder in den Niederlanden. Die Jenaer Erfahrungen bei der Mobilisierung der Zivilgesellschaft seien daher auch im europäischen Kontext wichtig.

Das Treffen zwischen Dr. Schröter und EU-Parlamentspräsident Schulz fand am Rande einer Tagung des Präsidiums des Deutschen Städtetages in Brüssel statt.

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