BI "Wilhelmshöhe" ruft zur die Jenaer Bürger zur Oberbürgermeisterwahl auf und fordert einen Boykott der Kandidaten von SPD, CDU und Bündnis 90/Grüne!

(lsn) - Nachdem sie bereits einige Sitzungen des Stadtrates mit ihrer Präsenz begleitet hat und sich vor kurzem im diesjährige OB-Wahlkampf zu Wort meldete, hat die "Bürgerintiative Wilhelmshöhe" mit ihren rund 50 Mitgliedern nun eine öffentliche Wahlempfehlung für die OB-Wahl in zehn Tagen ausgesprochen - oder besser gesagt: eine Nicht-Wahlempfehlung.

Welche drei Kandidaten nicht gewählt werden sollten, das sagt BI-Sprecher Volker Lipka ganz konkret: es sind der Amtsinhaber Dr. Albrecht Schröter, der Vertreter der CDU-Fraktion, Prof. Dietmar Schuchardt und Bündnis 90/Grüne Kandidat Denis Peisker. Lipka: "Unser Jena braucht einen starken Oberbürgermeister, der anerkannt oberster Meister seiner Bürger zum Wohl unserer Stadt ist. Nicht Beamte aus Verwaltungen dürfen weiterhin den OB zur Durchsetzung von Verwaltungswünschen benutzen und sich hinter der Behauptung zu verstecken, beschlossen wird ja von den Stadträten." Deshalb prangert die BI vor allem die "Jenaer SCG Blockpartei" (= SPD, CDU und Grüne) an.

Steckt dahinter wahre Sorge um das Wohl der Stadt oder bloße Lobby-Arbeit? Ziel der BI ist es, neue Straßen zur Entlastung des "Burgwegs" zu bauen. Was sie dabei oft verschweigt: Das Engagement der Bürgerinitiative Wilhelmshöhe lässt weiter unten am Berg die Alarmglocken läuten. Die "Wilhelmshöhen"-Idee, die Hauptzufahrt zum neuen Baugebiet "Hausberg/Burgweg" durch die "Hausbergstraße" und den "Fuchsturmweg" zu führen, beunruhigt die Bewohner des betroffenen Viertels. Deshab haben sie eine eigene Bürgerinitaiitve gegründet. Was ist hier also mit "oberster Meister seiner Bürger zum Wohl unserer Stadt" gemeint?

Fakt ist: Die BI "Wilhelmshöhe" kann es bis heute nicht begreifen (geschweige denn akzeptieren), dass der Jenaer Stadtrat im Mai 2011 die Stadtratsvorlage zum Bebauungsplan "Hausbergviertel" im Sinne der BI änderte und kurz danach, auf Wunsch des Jenaer OBs Dr. Schröter, diese Vorlage mehrheitlich ablehnte (wohl auch mit dem Blick auf die konkurrierende Bürgerinitiative "Fuchsturmweg"). Eigenmächtig hätte Schröter gehandelt und im Auftrage der Verwaltung. - Ein Vorwurf, der sich weder bestätigen noch belegen lies.

"Wir brauchen keinen nach außen und stets leuchtenden 'Strahlemann'-OB", heißt es in der Wahlempfehlung der Bürgerinitiative "Wilhelmshöhe", die am Dienstag auf JENAPOLIS veröffentlicht wurde, "sondern den vertrauenswürdigen Vermittler zwischen Bürger und Verwaltung - dann klappt´s auch mit der Stadt!". Aber wem die Wähler am 21. April 2012 ihre Stimme geben sollen, das sagte die BI nicht. Zur Auswahl stehen noch die Kandidaten der Linksfraktion und der FDP, der gemeinsame Kandidat der Piratenpartei und der Bürger für Jena sowie Einzelkandidatin Heike Seise. Hier wäre eine konkrete Empfehlung schon sinnvoll.