Partei "DIE LINKE." im Jenaer Stadtrat nimmt öffentlich Stellung, weshalb sie die Stadtratssitzung am Mittwoch geschlossen verlassen hat

(lsn / die linke) - In der Stadtratssitzung am vergangenen Mittwoch hatte sich die  Fraktion der Linkspartei, nach einer kurzen Beratung mit anderen Oppositionellen, dazu entschlossen, die Stadtratssitzung geschlossen zu verlassen. Zuvor war Denis Peisker (Bündnis 90/ GRÜNE) mit den Stimmen der Koalition sowie einer Stimme aus dem Oppositionslager zum Dezernenten für Stadtentwicklung gewählt worden. Auch nach den weiteren Wahlvorgängen Jauch und Schenker kehrten die Stadträte der Linkspartei nicht wieder ins Rathaus zurück.

Nun begründet die Partei ihr Vorgehen in einer Erklärung wie folgt:

" Die Fraktionen LINKE, FDP und Bürger für Jena hatten die Amtsinhaberin Frau Schwarz vorgeschlagen. Trotz ausgewiesener Fachkompetenz, die die Dezernentin auch in ihrer Vorstellungsrede unter Beweis stellte, und der vorhanden Erfahrungen nach mehr als fünf Jahren im Amt unterlag sie in der Wahl.

Darauf verließen die Fraktionen DIE LINKE, Bürger für Jena sowie die fraktionslosen Abgeordneten Heike Seise und Martin Michel die Sitzung, was Frau Dr. Kaschuba damit begründete, dass hier eine rein politische Wahl erfolgt sei. Und wenn es eine politische Wahl sei, könne man auch die anderen Kandidaten nicht wählen, selbst wenn man es wolle, führte sie aus. Die Stadträtinnen und Stadträte wollten sich nicht an einem solchen Verfahren beteiligen.

Den auf diese Weise vorgetragenen Protest bezeichnete der Oberbürgermeister als Sanktion, mit der eine demokratische Entscheidung belegt worden sei.

Es handelt sich zwar um eine demokratische Entscheidung, aber eine, in der die Politik über die fachliche Kompetenz gesiegt hat und der Erhalt der schwarz-rot-grünen Koalition über die Interessen der Stadt gestellt wurde. Aus diesem Grund wurde die Würde des Stadtrates beschädigt und nicht, weil die Stadtratsmitglieder aus Protest die Sitzung verließen."

Soweit die Erklärung der Partei DIE LINKE. Eine Begründung dafür, weshalb man nach den Wahlen nicht wieder an der Stadtratssitzung teilnahm (es gab zu diesem Zeitpunkt noch mehr als ein Dutzend Vorlagen auf der Tagesordnung), gab DIE LINKE nicht.