"Stadtrat Live": Denis Peisker zum neuen Dezernenten für Stadtentwicklung und Umwelt gewählt! - Fast die gesamte Opposition verlässt die Stadtratssitzung

(lsn) - Am Ende wurde es doch noch einmal spannend im Jenaer Stadtrat. Nach einer flammenden Rede von Dr. Birkner (Bürger für Jena) für Katrin Schwarz ("Geben Sie Frauen eine Chance!") und einer bodenständigen von Thilo Schiek (Bündnis 90/GRÜNE) für deren Kandidaten wurde der 34-jährige Denis Peisker am heutigen 13. Juni 2012 im ersten Wahlgang mit 26 Stimmen - einer mehr als die Koalition von SPD, CDU und Bündnis 90/GRÜNE im Stadtrat Stimmen hat - zum Nachfolger von Katrin Schwarz (parteilos) gewählt; auf Schwarz entfielen 19 Stimmen und es gab 0 Enthaltungen. Zuvor stellten sich alle Bewerber um die Dezernenten-Posten vor (siehe Denis Peisker / li. und Kathrin Schwarz / re. bei ihren Reden am heutigen Tag).

Peisker wurde 1977 in Jena geboren, wuchs in Eisenberg auf und kehrte 1998 wegen seines Studiums in die Lichtstadt zurück. Mit seiner Partnerin hat er eine bald 3-jährige Tochter. 2012 übernahm er den Vorsitz der Jenaer Stadtratsfraktion von Bündnis 90/GRÜNE und ist bereits seit 2010 ehrenamtlicher Beigeordneter für die Themengebiete Energie und Nachhaltigkeit. An der "Ernst-Abbe" Fachhochschule studierte Peisker Umwelttechnik und war ab 2003 als wissenschaftlicher Mitarbeiter bei der Thüringer Landesanstalt für Landwirtschaft beschäftigt. Seit dem Jahre 2008 leitet er die "Bioenergieberatung Thüringen".

"Das Thema Energiewende ist mir ein besonderes Anliegen", sagte Peisker vor Kurzem. Dies habe auch dazu geführt, dass er mich seit 2005 bei den Bündnisgrünen in Jena kommunalpolitisch engagiere. "Das Zusammendenken von Bürgerbeteiligung und Umstieg auf Erneuerbare Energien rückt dabei immer mehr in den Vordergrund. Ich habe die Gründung mehrerer Energiegenossenschaften mitinitiiert, beispielsweise die Bioenergiedorf Schlöben eG.", sagte Peisker bei der Vorstellung als Kandidat für das Dezernat Stadtentwicklung und Umwelt.Neben seinem Engagement bei den GRÜNEN ist Peisker Mitglied im WWF, dem Bund der Energieverbraucher, der Bürgerenergie Jena eG sowie Fördermitglied des Öko-Institutes.

Kurioses Zwischenspiel: Stadträtin Heike Seise wollte vor der Wahl von Denis Peisker wissen, weshalb dieser (Zitat) "ohne ausreichende berufliche Erfahrung" die in der Dezernats-Ausschreibung enthaltene "Gehaltsgruppe B2 in Anspruch nehmen" wolle; Peisker ging auf Seises Frage nicht ein. Einen Ordnungsruf der Vorsitzenden Sabine Hemberger erhielt Seise auf ihre Rückfrage an Peisker (Zitat) "...oder wurden Sie gekauft".

Dann gab es die Überraschung des Abends: Erst nahm sich die Opposition eine Auszeit, nachdem klar geworden war, dass ein Mitglied aus ihren Reihen für Denis Peisker gestimmt hatte; vermutet wurde der "Abweichler" bei der FDP. Dann verließen die Fraktionen Bürger für Jena und Die Linke. sowie die beiden freien Stadträte Heike Seise und Martin Michel die Stadtratssitzung und boykottierten so die weiteren Wahlen und Tagesordnungspunkte. Der Oberbürgermeister sprach von einem "einmaligen Vorgang" in der Historie des Jenaer Stadtrates: "Es ist erstmals der Fall, dass eine demokratische Entscheidung mit solcher Sanktion bedacht wird", sagte er.

In ihren Ämtern bestätigt mit jeweils allen 25 Stimmen der Koalition sowie Stimmen der FDP-Fraktion wurden in der heutigen Sitzung des Jenaer Stadtrats für weitere sechs Jahre Frank Jauch (SPD / Ja: 29, Nein: 1, Enthaltungen: 0) als Dezernent für Finanzen, Sicherheit und Bürgerservice sowie Frank Schenker (CDU / Ja: 26, Nein: 4, Enthaltungen: 0) als Dezernent für Familie und Soziales, der auch wieder das Amt des Bürgermeisters (und damit des Stellvertreters von OB Dr. Albrecht Schröter) ausübt. Für Jauch wird diese Amstzeit bereits seine Dritte als Finanzdezernent sein.

Hier noch einige Impressionen von der Dezernentenwahl am heutigen Tag: