"Seien Sie versichert, dass die Kinder der Stadt unverändert sehr wichtig sind!": Jenas Oberbürgermeister antwortet dem Stadtelternbeirat auf dessen Öffentlichen Brief vom 6. Dezember 2012

(lsn / ) - Zum öffentlichen Brief des Stadtelternbeirates vom Nikolaustag diesen Jaren unter dem Titel "Wie lange noch wollen und können sich junge Familien in Jena für ein weiteres Kind entscheiden?" gibt es nun eine Stellungnahme in Form eines Antwortbriefes des Oberbürgermeisters der Stadt Jena, Dr. Albrecht Schröter.

Schröter schrieb dem Stadtelternbeirat:

"Sehr geehrter Herr Hedrich,
liebe Eltern,
sehr geehrte Damen und Herren,

mit Schreiben an den Oberbürgermeister vom 6.12.2012 forderten Sie die Stadtverwaltung auf, von einer Erhöhung der Gebühren für Kindertagesstätten abzusehen. Sie werben vielmehr dafür, dass durch eine Gebührenfreistellung Jena endlich kinderfreundlich werde 

Jena befindet sich derzeit in sehr schwierigen Planungen für den Haushalt des kommenden Jahres. Noch immer beträgt das Defizit mehr als 8 Mio. eine Beschlussfassung wird voraussichtlich erst zu Beginn des neuen Jahres möglich sein. Das Defizit ergibt sich nicht aus Einmaleffekten, sondern ist durch Kürzungen des Freistaates Thüringen im Rahmen der Schlüsselzuweisungen und durch strukturell zu hohe Ausgaben der Stadt bedingt. Die Stadt hat in den vergangenen Jahren über ihren Verhältnissen gelebt.

Um das strukturelle Defizit innerhalb der nächsten Jahre abzubauen, sind alle Bereiche der Stadtverwaltung gefordert, ihren Beitrag zu leisten. Auch eine Erhöhung der Gebühren für die Kindertagesstätten ist hier in der Diskussion. Entscheidungen sind noch nicht getroffen, sondern werden erst mit der Beschlussfassung des Haushaltes 2013 gefasst.

Die Aufgabe der Sicherung des städtischen Haushaltes einschließlich der Erhöhung von Gebühren und des Kürzens von Zuschüssen an Vereine aller Bereiche ist unangenehm. Ein ausgeglichener Haushalt einschließlich der Weiteren Tilgung der Schulden der Stadt ist ein Wichtiger Teil einer nachhaltigen Politik, die allen Bürgerinnen und Bürgern, besonders den Kindern, langfristig zu Gute kommt.

Trotz der aktuell angespannten Haushaltslage wird die Stadt Jena Weiterhin beträchtliche Beträge in die Zukunft der Kinder investieren, sei es z.B. durch die Gebührenfreistellung für einkommensschwache Familien oder den beispielhaften Mitteleinsatz in Kindertagesstätten und in Schulen. Seien Sie versichert, dass die Kinder der Stadt mir, der Stadtverwaltung und dem Stadtrat unverändert sehr wichtig sind.

Mit freundlichen Grüßen

Dr. Albrecht Schröter"

---------------------------------------------------
Foto oben © "Deutschland - Land der Ideen"/Andreas Pöcking