"Was ist gerecht?": Diskussion über die Anpassung der Kita-Gebühren an das Einkommen der Eltern sorgt für Diskussionsstoff!

(lsn / otz) - Unter dem Titel "Gebührenreform oder Gebührenerhöhung?" fand am Dienstagabend eine Podiumsdiskussion im Rathaus statt, zu der Jenas Stadtelternbeirates eingeladen hatte, Von Seiten der Stadt Jena diskutierten Oberbürgermeister Dr. Albrecht Schröter, Finanzdezernent Frank Jauch und Sozialdezernent Frank Schenker mit den Eltern über die angestrebte Veränderung der Gebührensatzung für Kindertagesstätten, kurz "Kitas" genannt. Moderiert wurde die veranstaltung von OTZ-Redaktionsleiter Lutz Prager. Um was ging es?

In der Dienstberatung des Oberbürgermeisters war die Veränderung der Kita-Finanzierung durch die Eltern besprochen worden. Das neue Modell sieht unter anderem vor, dass die Obergrenze der Gebühren (= bisher wurde bei 190 Euro "gedeckelt") für Eltern mit höheren Einkommen angehoben werden soll. Und Jenas Oberbürgermeister ging dann auch dieses Thema sofort an. Schröter betonte: "Mit dieser Vorlage stehen wir am Anfang einer Diskussion, die wir offen führen wollen." Klar sei aber, so Albrecht Schröter zu den Eltern, dass Besserverdienende zukünftig für ihre Kinder höhere Gebühren zahlen müssten.

Nach dem bislang gültigen Konzept gibt es die genannten "Deckelung" ab einem bereinigten Nettoeinkommen von 2.600 Euro auf 190 Euro als Höchstsatz, wohingegen die neue Kita-Satzung für einen Haushalt mit einem Nettoeinkommen von 4.000 Euro monatlich zukünftig für ein Kind 266 Euro als Gebühr vorsieht. Entlastet würden durch das Modell, so Bürgermeister Schenker am Dienstag, z. B. Familie mit 2.400 Euro, die nur noch 114 Euro zahlen müssten, also mehr als 50 Euro Ersparnis im Monat haben. "Wir haben in guten Zeiten besserverdienende Eltern als Stadt subventioniert. Das kann sich Jena in Zukunft nicht mehr leisten", sagte Schröter als Begründung.

Aber es gibt auch ganz andere Gründe und zwar die Kürzungen des Freistaates Thüringen beim kommunalen Finanzausgleich. Der Stadt Jena stünden dadurch pro Jahr zehn Millionen Euro weniger zur Verfügung., sagte Jauch und fügte an: "Wir befinden uns in schwierigen Haushaltsdebatten". Von der Erhöhung der Gebühren erhoffe sich die Stadt Mehreinnahmen von 1,4 Millionen Euro, so Jauch.

Die neue Satzung soll im kommenden März im Stadtrat diskutiert werden. Auf der Internetseite der Stadt Jena steht Eltern ein Kita-Gebührenrechner zur Verfügung, auf dem die individuelle Gebühr für die eigene Einkommenssituation ausgerechnet werden kann.