(zono radio jena) - Zu einem in der Geschichte der Stadt Jena beispiellosen Vorgang kam es am Abend im Jenaer Rathaus.
Nachdem kurz vor der geplanten Pause der Ratssitzung Dutzende, zuvor schon anwesende, Jugendliche die Rathausdiele zu einer spontanen Demonstration nutzten, Transparente enthüllten, Luftballons platzten und vermutlich auch Knallkörper gezündet wurden, musste die Stadtratssitzung am Mittwoch kurz nach 20 Uhr abgebrochen werden.
Zuvor war sie nach den Störungen von Sitzungsleiterin Sabine Hemberger unterbrochen worden, danach wurde die Brandmeldeanlage im Historischen Rathaus von Unbekannten widerrechtlich ausgelöst. Mit der Stadtratsitzung wurde auch die Übertragung unserer Radiosendung "Stadtrat Live" abgebrochen - ZONO Radio Jena bittet seine Zuhörer hierfür um Verständnis..
Zeitgleich mit dem Feuerwehreinsatz demonstrierten die Jugendlichen lautstark gegen die Behandlung des Bebauungsplan für den Jenaer Inselplatz (siehe oben eine Momentaufnahme des Internet-Livestreams von JenaTV). Statt dessen forderten sie vom Stadtrat den Erhalt eines angemieteten Hauses als sog. "Alternatives Jugendzentrum". Das betreffende Gebäude ist allerdings gar nicht im Eigentum der Stadt Jena sondern gehört der Ernst-Abbe-Stiftung.
Bei ihrer Demonstration nahmen die Jugendlichen zudem direkten Einfluss auf die Stadtratsmitglieder, stiegen zum Teil auf deren Tische und warfen Sitzungsunterlagen auf den Boden, sodass unter diesen Umständen eine freie Abstimmung nicht mehr möglich erschien. "Sie haben mit dieser Aktion der Demokratie keinen Dienst erwiesen", kommentierte die Vorsitzende des Stadtrats das Geschehen an die Störer gerichtet.
Es ist zudem innerhalb kurzer Zeit die zweite öffentliche Nötigung durch Demonstranten, nachdem im September in Jena-Lobeda am Rande einer genehmigten NPD-Wahlveranstaltung stundenlang die Gleise des Nahverkehrs blockiert worden waren, weshalb es in der Lichtstadt zu massiven Verkehrseinschränkungen kam.
Ob die teilweise mehr als 150 Jugendlichen sich und ihrem Begehr mit dieser Aktion einen Gefallen taten, bleibt noch abzuwarten. Jenas Oberbürgermeister Dr. Albrecht Schröter bezeichnete die Vorgänge in einer ersten Reaktion als einen Boykott der parlamentarischen Demokratie, denn bei den zum Zeitpunkt der Störung diskutierten Tagesordnungspunkten sei es überhaupt nicht um das betreffende Gebäude gegangen. Schröter rief die Fraktionen des Jenaer Stadtrates nach dem Abbruch der Stadtratssitzung zu einer Sondersitzung des Hauptausschusses auf.
Untersucht wird nun auch, ob es Demonstranten waren, die die Brandmeldeanlage im Zusammenhang mit der Demonstration auslösten. Unklar ist derzeit, wann der Stadtrat wieder zusammen treten wird, um die eigentlich heute Abend anstehenden Entscheidungen zu treffen: bei Tagesordnungspunkt 12 war Sitzungsabbruch gewesen.
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