Samstag, 11. Januar 2014

"Stadt Jena lässt die Bürger entscheiden!": Im März 2014 können rund 85.000 Einwohner ihre Meinung zur geplanten "Eichplatz"-Bebauung abgeben


(lsn / kij) - Bei einem Pressetermin unterrichtete der städtische Eigenbetrieb Kommunale Immobilien Jena vor kurzem über die in wenigen Wochen geplante Bürgerbefragung zur vorgesehenen Bebaung des "Eichplatzes".

Das vom Stadtrat beschlossene Bürgervotum (eigentlich ist es ein Einwohnervotum, denn neben den Bürgerinnen und Bürger der Stadt Jena dürfen auch andere Einwohner, wie etwa in Jena wohnende EU-Bürgerinnen und -Bürger ihre Stimme abgeben) hat einen Umfang von rund 85.000 Stimmberechtigten, wie der designierte Wahlleiter Olaf Schrotz mitteilte.

Alle erhalten per Post einen Abstimmungsbogen mit einer repräsentativen Frage, die neutral gehalten sein wird, wie Vertreter der Stadt versicherten (siehe links ein Beispiel aus der Stadt Köln). Das Ergebnis des Votums wird anschließend dem Jenaer Stadtrat vorgelegt, welcher danach zu entscheiden hat, wie er mit dem Votum umgeht. Da die Bürgerbefragung kein Bürgerbegehren ist, ist auch kein Mitglied des Stadtrats verflichtet, dem Votum zu folgen, wie die Stadt mitteilte. Nach dem Zugang des Abstimmungsbogens haben alle Angeschriebenen 21 Tage lang Zeit, den Bogen an die Stadt zurückzusenden.

Einigung bestehe, so KIJ-Chef Dr. Götz Blankenburg, dass bezüglich der Abstimmung die auch anderswo in Thüringer Gesetzen geregeten Prozedere gelten: bei einem Rücklauf von mindestens 20 Prozent (oder rund 17.000 Abstimmungsbögen), gilt die Befragung als "angenommen" und die einfache Mehrheit der Votings (also bei 17.000 Zetteln mindestens 8.501) wird dem Stadtrat als Zustimmung oder Ablehnung mitgeteilt.

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