"Wir haben das Ziel, wieder die stärkste Fraktion zu werden!": SPD Jena beschließt Kommunalwahlprogramm und Stadtratsliste

(lsn / spd jena / nowak) - Die Jenaer Sozialdemokraten starteten am Samstag mit dem Beschluss des Kommunalwahlprogramms und der Stadtratsliste in den Kommunalwahlkampf.

In seiner Rede an die Mitglieder des Kreisverbandes unterstrich der SPD Kreisvorsitzende Dr. Jörg Vogel die erfolgreiche Arbeit der Fraktion in den letzten fünf Jahren. "40 Mio. Euro weniger Schulden, ein plus von 6000 sozialversicherungspflichtigen Beschäftigten und 3000 neue Einwohner sind Kennzahlen einer erfolgreichen Entwicklung, für die die SPD als stärkste Fraktion im Stadtrat Mitverantwortung trägt. Mit unserem Kommunalwahlprogramm wollen wir diesen Weg fortsetzen", so Vogel weiter. Eine besonders anspruchsvolle Forderung haben sich die Sozialdemokraten in der Familienpolitik vorgenommen. Ab dem Kitajahr 2015/16 wollen sie eine spürbare Senkung der Elternbeiträge erreichen.

"Mit der Erhöhung des Kitafreibetrages und der damit verbundenen Senkung der Kitagebühren untersetzen wir unseren kommunalpolitischen Willen, einer kompletten Gebührenfreiheit von Kindertagesstätten einen Schritt näher zu kommen. Mit dem ständigen Verweis auf Bund oder Land ist keiner Familie geholfen, wir wollen zusätzliche Finanzmittel für unsere Kinder investieren", unterstreicht Vogel die Ernsthaftigkeit dieses Vorhabens.

Die mit 46 Kandidaten gefüllte Liste bildet vom Auszubildenden bis zum Professor alle gesellschaftlichen Gruppen ab. Auf Platz 1 der Stadtratsliste kandidiert der Jenaer Oberbürgermeister Dr. Albrecht Schröter. "Die SPD-Fraktion im Stadtrat hat in den letzten 24 Jahren entscheidend zur erfolgreichen Entwicklung Jenas beigetragen. Wie die Fraktion will auch ich mich im Stadtrat für ein attraktives, vorbildliches und lebenswertes Jena einsetzen", begründete Schröter seine Kandidatur. Angenommen wird jedoch, dass der Oberbürgermeister nach der Wahl am 25. Mai 2014 keinesfalls sein Amt aufgeben wird, um als Stadtrat ins Rathaus eiinzuziehen. Realistischer scheint, dass Schröter sein Mandat noch am Abend des 25. Mai 2014 ablehnen wird, damit an seiner Stelle ein SPD-Nachrücker in den Stadtrat kommt.

Auf den nachfolgenden Plätzen kandidieren übrigens die Stadtratsvorsitzende Sabine Hemberger, der Juso Landesvorsitzende und Stadtrat Markus Giebe, die stellvertretende Vorstandsvorsitzende der Arbeiterwohlfahrt / AWO Katja Glybowskaja und der Fraktionsvorsitzende Dr. Jörg Vogel.