Dienstag, 11. März 2014
"Die nächste Baustelle für die Stadt!": Der Bebauungsplan "Hausbergviertel" muss neu ausgelegt werden - Die FDP bekam dies erst auf Anfrage hin mitgeteilt
(lsn / lange) - Wie die Jenaer FDP auf ihrer Stadtrats-Internetseite mitgeteilt hat, muss der umstrittene Bebauungsplan "Hausbergviertel" am "Burgweg" neu ausgelegt werden.
Das habe die Stadt Jena am Ende der letzten Stadtentwicklungsausschusssitzung am 06.03.2014 unter "Sonstiges" mitgeteilt, wie FDP-Stadtrat Dr. Thomas Nitzsche gestern erklärte. Ausgangspunkt der Information durch die Stadt war eine FDP-Anfrage vom 06.01.2014 gewesen. Die Liberalen hatten damals gefragt: "Die Stadt Jena hat den Bebauungsplan zum Eichplatz erneut ausgelegt, um ihn im Lichte eines neuen Gerichtsurteils rechtssicher zu machen. (...) Betrifft dies auch weitere Bebauungspläne, die in der laufenden Wahlperiode ausgelegt und/oder gesatzt wurden? Wenn ja, welche?"
Im Stadtrat Ende Januar 2014 konnte Stadtentwicklungsdezernent Denis Peisker noch keine richtige Aussage treffen, sagte, dass hier noch einiges zu prüfen sei. Jetzt gab es eine ausführlichere Antwort, bei der sich herausstellte, dass auch der B-Plan "Hausbergviertel" betroffen ist. Nitzsche: "Das wirft für die Menschen am Hausberg, am Burgweg und der Wilhelmshöhe natürlich Fragen auf, denen unser Stadtratskandidat Dieter Kästner nachgehen wird." Kästner (Foto) ist als Sprecher der Bürgerintiative "Wilhelmshöhe" auf FDP-Listenplatz 4 ein wichtiger Vertreter der neuen Jenaer Bürgerinitiativenkultur und sein Motto lautet "Bürger machen Politik!”, wie die Partei bekannt gab.
Die Bürgerbeteiligung - vor allem beim Thema Stadtentwicklung - wird in den nächsten Jahren, so Dr. Thomas Nitzsche, eine wichtige Forderung der Jenaer FDP sein, gerade, wenn die Verwaltungsspitze weiter so intransparent agiere wie derzeit. "Viel Arbeit also für Dieter Kästner", sagte der FDP-Kreisverbandschef
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