(lsn / otz) - Wie die Ostthüringer Zeitung heute unter Berufung auf Lutz Liebscher, den persönlichen Referenten des Jenaer Oberbürgermeisters, berichtet, werden knapp 86.000 Jenaer Bürger Ende nächster Woche Post im A4-Format von der Stadt Jena bekommen.
Darin geht es um die Befragung der Bürger, ob diese der von OFB und JenaWohnen geplanten Bebauung auf dem Jenaer "Eichplatz" zustimmen oder nicht. Ursprünglich sollte mit der brieflichen Befragung bereits am kommenden Montag, dem 10. März 2014 begonnen werden, jedoch verzögerte sich die Aktion um eine knappe Woche, da die Sprecher des "Eichplatz Moratoriums" eine Korrektur im Impressum der, den Befragungsbiefen beigefügten Broschüre der Stadt Jena verlangt hätten, wie Liebscher der Lokalzeitung sagte.
Bestandteil des insgesamt sechsseitigen Informationsmaterials sei, so die OTZ, eine Gegenüberstellung von Pro- und Kontra-Argumenten sowie eine Sammlung von Antworten auf oft gestellte Fragen. Wichtigstes Bestandteil der städtischen Anschreiben sei jedoch ein Blatt mit der "Ja"- oder "Nein"-Fragestellung zur "Eichplatz"-Bebauung. Für dessen Rücksendung liegt ein frankiertes Couvert bei, das spätestens mit dem Poststempel 31. März beim Jenaer Bürgerservice eingegangen sein muss, egal wie pünktlich oder spät der Brief bei den Bürgern eintreffe. Spätere Einsendungen werden nicht berücksichtigt, sagte der Referent von Dr. Albrecht Schröter.
Am 1. April beginne dann, so der Bericht der Ostthüringer Zeitung, die Auszählung der eingegangenen Stimmen und zwar im Versammlungsraum des Bürgerservice. Nach der Auszählung gelte die einfache Mehrheit also 50%+. Vorgesehen sei die Bekanntgabe des Ergebnisses unmittelbar nach Beendigung der Auszählung am 4. April 2014, hieß es. Zwar waren sich bisher die Fraktionen des Jenaer Stadtrates einig, dass das Ergebnis für das weitere politische Handeln verbindlich se, jedoch obliege alles weitere Vorgehen allein dem Stadtrat selbst, wie Liebscher betonte. Auch zu Verfahrensdetails äußerte sich der Referent von Dr. Schröter gegenüber der Lokalzeitung.
Zwar ließe sich der Fragebogen sehr wohl kopieren, jedoch nicht der Rückumschlag. Eine wie auch immer geartete Fälschung wäre sofort erkennbar, sagte Liebscher. Die Auszählung obliege Mitarbeitern der Stadtverwaltung sowie Vertretern des "Eichplatz Moratoriums", wie der Referent betonte, beaufsichtigt von einem Wahlvorstand. Die Auszählung sei selbstverständlich öffentlich und interessierte Bürger könnten ihr beiwohnen. Allerdings könne aus Platzgründen nur eine beschränkte Zahl von Bürgern zur gleichen Zeit anwesend sein, wie Liebscher gegenüber der OTZ klarstellte.
Erwartet werde der Rücklauf von maximal 50 Prozent der verschickten Bögen. Damit das Votum für das weitere Verfahren Berücksichtigung finden kann, sind - und das sei nach Liebschers Angaben die einzige Bedingung - mindestens 20 Prozent der rund 86.000 Abstimmungsbögen (= ca. 17.200) erforderlich.
Darin geht es um die Befragung der Bürger, ob diese der von OFB und JenaWohnen geplanten Bebauung auf dem Jenaer "Eichplatz" zustimmen oder nicht. Ursprünglich sollte mit der brieflichen Befragung bereits am kommenden Montag, dem 10. März 2014 begonnen werden, jedoch verzögerte sich die Aktion um eine knappe Woche, da die Sprecher des "Eichplatz Moratoriums" eine Korrektur im Impressum der, den Befragungsbiefen beigefügten Broschüre der Stadt Jena verlangt hätten, wie Liebscher der Lokalzeitung sagte.
Bestandteil des insgesamt sechsseitigen Informationsmaterials sei, so die OTZ, eine Gegenüberstellung von Pro- und Kontra-Argumenten sowie eine Sammlung von Antworten auf oft gestellte Fragen. Wichtigstes Bestandteil der städtischen Anschreiben sei jedoch ein Blatt mit der "Ja"- oder "Nein"-Fragestellung zur "Eichplatz"-Bebauung. Für dessen Rücksendung liegt ein frankiertes Couvert bei, das spätestens mit dem Poststempel 31. März beim Jenaer Bürgerservice eingegangen sein muss, egal wie pünktlich oder spät der Brief bei den Bürgern eintreffe. Spätere Einsendungen werden nicht berücksichtigt, sagte der Referent von Dr. Albrecht Schröter.
Am 1. April beginne dann, so der Bericht der Ostthüringer Zeitung, die Auszählung der eingegangenen Stimmen und zwar im Versammlungsraum des Bürgerservice. Nach der Auszählung gelte die einfache Mehrheit also 50%+. Vorgesehen sei die Bekanntgabe des Ergebnisses unmittelbar nach Beendigung der Auszählung am 4. April 2014, hieß es. Zwar waren sich bisher die Fraktionen des Jenaer Stadtrates einig, dass das Ergebnis für das weitere politische Handeln verbindlich se, jedoch obliege alles weitere Vorgehen allein dem Stadtrat selbst, wie Liebscher betonte. Auch zu Verfahrensdetails äußerte sich der Referent von Dr. Schröter gegenüber der Lokalzeitung.
Zwar ließe sich der Fragebogen sehr wohl kopieren, jedoch nicht der Rückumschlag. Eine wie auch immer geartete Fälschung wäre sofort erkennbar, sagte Liebscher. Die Auszählung obliege Mitarbeitern der Stadtverwaltung sowie Vertretern des "Eichplatz Moratoriums", wie der Referent betonte, beaufsichtigt von einem Wahlvorstand. Die Auszählung sei selbstverständlich öffentlich und interessierte Bürger könnten ihr beiwohnen. Allerdings könne aus Platzgründen nur eine beschränkte Zahl von Bürgern zur gleichen Zeit anwesend sein, wie Liebscher gegenüber der OTZ klarstellte.
Erwartet werde der Rücklauf von maximal 50 Prozent der verschickten Bögen. Damit das Votum für das weitere Verfahren Berücksichtigung finden kann, sind - und das sei nach Liebschers Angaben die einzige Bedingung - mindestens 20 Prozent der rund 86.000 Abstimmungsbögen (= ca. 17.200) erforderlich.
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