"Heute wird die 50000. Rückantwort der Bürgerumfrage zur Eichplatzbebauung erwartet": Stadt hat Fehler bei der Einbeziehung der "16-Jährigen" eingeräumt und ausgeräumt!

(lsn / zono radio jena) - Bis zum gestrigen Donnerstag, den 27. März 2014, haben fast 47.500 Bürger die Antwortbriefe in der Bürgerbefragung zur Eichplatzbebauung an die Stadt Jena zurückgeschickt, wie die Pressesprecherin gestern mitteilte. In der vorigen Woche waren mehr als 86.000 Briefe mit den Abstimmungsunterlagen versandt worden.

Empfänger sind jetzt "alle" Bürgerinnen und Bürger ab 16 Jahre, die seit mindestens drei Monaten mit Hauptwohnsitz in Jena gemeldet sind.  Die Verwaltung räumte hierbei einen Fehler ein, der während der Stadtratssitzung am Mittwoch noch abgestritten worden war. Nun erhalten damit (und zwar "schnellstmöglich", wie Jenas Ordnungsdezernent Frank Jauch gestern erklärte) auch knapp 100 Jugendliche, die zwischen 16 Jahren und 16 Jahren und 2 Monaten alt sind ihre Abstimmungsunterlagen, nachdem sie zunächst keine Papiere zugeschickt bekamen. Jauch entschuldigte sich zugleich für den Fehler seiner Verwaltung, der bei den 16-Jährigen geschehen war.

Zugleich sollten sich die rund 1.600 wahlberechtigten Bürger bei der Stadt Jena melden, die ihre Abstimmungsunterlagen nicht bekommen haben; die Unterlagen waren aus den unterschiedlichsten Gründen an die Stadt Jena zurückgelaufen. In der Stadtratssitzung hatten Stadträte, wie etwa Pfarrer Lothar König, zu den Stadtoberen gesagt, dass das Nachfragen der Bürger keinesfalls als Misstrauen gegen die Stadtverwaltung auszulegen sei. "Fehler können passieren", sagte König, warnte aber zugleich vor den Gefahren von "Arroganz der Mächtigen", wie er es ausdrückte, mit der sachliche Kritik "niedergemacht" werde.

Zuvor hatte Stadtentwicklungsdezernent Denis Peisker (Foto) den Stadträten und Bürgern geraten, einen Blick in die Unterlagen des Stadtratrsbeschlusses zu werfen und erklärt, die Verwaltung habe bei dem 16-Jährigen alles genau so umgesetzt. Erst später räumte Frank Jauch den offensichtlichen Fehler ein.

Die Auszählung der abgegebenen Stimmzettel beginnt am Dienstag, den 01. April 2014. Sie ist öffentlich und wird von Vertretern der Stadt und der Bürgerinitiativen gemeinsam durchgeführt. Das Ergebnis wird voraussichtlich am 04. April 2014 vorliegen, wie die Stadt Jena erklärte.