Fast sieben Stunden tagte der Stadtrat: Zwei wichtige Beschlüsse zu "Verkehr und Flächen" und zum "Eichplatz" wurden gefasst

Es war die längste "Stadtrat Live"-Sendung, die RADIO JENA jemals übertragen hat. Um 17 Uhr 30 begann der öffentliche Teil und er endete erst wenige Momente vor Mitternacht. Wer aber dachte, in diesen langen Stunden hätte der Stadtrat seine Tagesordnung vom 27. Oktober komplett abgearbeitet, der irrt. Etwa zwei Drittel blieb unbearbeitet und so spricht einiges dafür, dass es in Kürze eine Sondersitzung zur Fortführung der Oktober-Sitzung geben wird.

Aber was beschäftigte den Stadtrat denn nun (den nicht-öffentlichen Teil mitgerechnet) beinahe sieben Stunden lang. Zum einen waren mehrere Wahlen durchzuführen für Mitglieder des Seniorenbeirates der Stadt Jena, eines Umlegungsausschusses und es waren Mitglieder in Planungsversammlung der Regionalen Planungsgemeinschaft Ostthüringen zu bestimmen sowie sachkundiger Bürger zu berufen; so etwas dauert. Aber vor der Pause kurz nach 20 Uhr gab es vor allem lange Diskussionen über die Vorlage des Oberbürgermeisters zur Ausgliederung der Bereiche "Verkehr und Flächen" zum Eigenbetrieb KSJ. Und nach der einstündigen Pause beschäftigte sich der Stadtrat dann fast nur noch mit dem Planentwurfs- und Auslegungsbeschluss zum Bebauungsplan "Eichplatz".

Trotz heftiger, zweieinhalbstündiger Kontroversen, war die Sache am Ende klar: mit 23 zu 15 Stimmen (bei keinen Enthaltungen) entschied sich der Stadtrat dazu, dass ab November 2010 der Bebauungsplan im Stadtentwicklungsdzernat (Am Anger 26) ausgelegt wird. Außerdem soll er zusätzlich auch noch im Internet vorgestellt werden, wie OB Dr. Albrecht Schröter ankündigte. So könnten, wie der Oberbürgermeister sagte, Bürger auch per E-Mail Änderungen vorschlagen.

Während die FDP mit einem Änderungsantrag scheiterte, mindestens 20 Prozent der Eichplatz-Bebauung für Wohnzwecke festzuschreiben, lieferte sich u. a. die Fraktion "Bürger für Jena" kleine Wort-Scharmützel mit den zahlreichen Gästen der neuen Bürgerinitiative "Mein Eichplatz". Hintergrund war die Tatsache, dass die "neuen" Eichplatzfreunde die bisherige "Nichteinbeziehung" der Bürger beanstandeten, Dr. Birkner von den "BfJ" aber daran erinnerte, dass sich die Bürger schon seit 1994 in den vorliegenden B-Plan eingebracht hatten, teils mit konkreten Vorstellungen, teils mit der Organisation von Wettbewerben und Podiumsdiskussionen oder mit Aktionen. Pikant (und was die "neuen" Eichplatzfreunde offensichtlich nicht wussten): Die "Bürger für Jena" enstanden einst u. a. aus der Bürgerbeteiligung am Eichplatz-Bebauungsplan und der Gestaltung des Uniturm-Umfeldes, sind also in jedem Fall hier kompetenet und sachkundig, viele ihrer Intentionen und Ideen stecken in den vorgelegten Plan.

Etwas, was die Stadtratsmitglieder bei Einzel-Stadträtin Heike Seise (ehemals von der "Bürgerunion" Gabriele Paulis) vermissten, als diese von grauem, kalten und gewaltigen Beton, der mit dem Plan nun drohe, sprach. Gerade die Kleinteiligkeit ist einer der Kernpunkte des B-Plans, wenn auch oberflächlich betrachtet auffalle, so ein Redner, dass z. B. die Johannisstraße mit einer Häuserzeile geschlossen werden solle, jedoch auf historischem Grundriss. OB Schröter, der sich selbst als Mitglied in die Bürgerinitiative "Mein Eichplatz" eingebracht hat, freut sich nun auf die Diskussion und lädt alle Bürger ein, sich mit Anregungen in den Auslegungsprozess einzubringen.