Doppischer Haushalt der Lichtstadt noch nicht genehmigt: Jena in haushaltsloser Zeit

"Jena hat noch keinen genehmigten Haushalt!" - Es ist dieses Jahr auch nicht anders als in vielen Jahren zuvor...ja, wenn es nicht ein sog. "doppischer" Haushalt wäre, nach dem die Lichtstadt in diesem Jahr erstmals finanziell geführt wird.

Grundsätzlich habe das Landesverwaltungsamt in Weimar den aktuellen Jenaer Haushalt bestätigt, so berichtete es Finanzdezernent Frank Jauch während der Stadtratssitzung am Mittwoch. Am letzten Donnerstag habe das TLVwA jedoch einer Kreditaufnahme in Höhe von 300.000 Euro nicht zugestimmt, wodurch der Haushalt eben noch nicht endgültig bestätigt sei. Auch in den Jahren 2000 bs 2008 kam es erst im Frühjahr zur endgültigen Genehmigung des Jenaer Haushaltsplanes, heißt es aus dem Finanzdezernat, und dass es für diese sog. "haushaltslose Zeit" strenge Verhaltensrichtlinien gibt. So darf von der Kernverwaltung monatlich nur ein bestimmter Betrag des Jenaer Haushalts 2010 ausgegeben werden. Im Grunde sei das kein Problem, heißt es, man könne damit leben, zumal die endgültige Genehmigung des Haushalts 2011 in Kürze erfolgen soll. Das Problem sei die Verquickung des 2010er (nicht-doppischen) Haushalts mit dem für 2011.

Der "Skandal", den einige Stadtratsmitglieder nun erkennen wollen, ist also im Grunde kein wirklicher und liegt wohl allein darin, dass (wie es auch die Vorsitzende des Stadtrates, Sabine Hemberger, erklärete) der Oberbürgermeister diese Mitteilung nicht als gesonderten Tagesordnungspunkt eingebracht hatte um so dem Stadtrat die Diskussion hierüber zu ermöglichen. Deshalb waren viele Stadträte von der Mitteilung Jauchs am Mittwoch überrascht worden.

Reinhard Wöckel (Die Linke) sprach für seine Fraktion ein vehementes “So geht das nicht!” und meinte damit den Umgang des Oberbürgermeisters mit dem Stadtrat. Es fehle an Transparenz, damit der Stadtrat qualifizierte Entscheidungen treffen kann, hieß es.