Donnerstag, 9. Juni 2011

Koalition beschloss Auslegung des B-Plans "Hausbergviertel" | Ortsteilrat Jena-West tagt am heutigen Donnerstag

(i-r-j) - Gestern übertrug RADIO JENA ab 18 Uhr wieder die Stadtratssitzung auf den Frequenzen des Offenen Hörfunkkanals Jena und dabei konnten die Hörer live mitverfolgen, dass der Stadtrat seine Nicht-Entscheidung vom Mai 2011 zur Auslegung des Bebaungsplans "Hausbergviertel" revidierte.

Begleitet wurde die Entscheidung zur Umgestaltung des "Burgwegs" mit Straßenbauvariante 1 (= 22 Ja-Stimmen, 18 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen in namentlicher Abstimmung) von großer Bürgerpräsenz im Zuschauerbereich. Dort konnte man Spruchbänder mit Parolen wie "Ignoriert nicht den Bürgerwillen" oder "SPD - CDU - Grüne = Blockpartei der Verwaltung" sehen (siehe Foto unten), womit sich die BI "Bürger der Wilhelmshöhe" zeigte und ihren Ärger über die Intentionen der Koalition aus SPD, CDU und Bündnis 90/Grüne zum Ausdruck brachte. Dieter Kästner von der BI appelierte zuvor vergeblich an die Stadträte, die Variante 6 (= "Margaretenweg"), als die zukunftsträchtigere, zu wählen.

CDU-Fraktionschef Benjamin Koppe signalisierte allerdings früh in der Diskussion, dass die Christdemokraten dieses Mal für die Vorlage votieren würden. Jens Thomas, Fraktionschef der Linkspartei, kritisierte nochmals das Verhalten des Oberbürgermeisters, der im vergangenen Monat während des Abstimmungsverfahren zuerst eine Auszeit beantragt hatte und die Stadträte dann dazu aufforderte, dem von ihm eingebrachten Beschluss nicht zuzustimmen.

------------------------------------------------------------------

(i-r-j) - Heute findet ab 19 Uhr im Mehrgenerationenhaus "Haus Wettin" in der Erfurter Straße 52, die nächste Sitzung des Ortsteilrates Jena-West statt, deren Tagesordnung man HIER nachlesen kann.

Nach der Fragestunde gib es Information zur Baumaßnahme "Humboldtstraße" und zur Parkplatzsituation in der "Schillbachstraße". Danach beraten Ortsteilbürgermeister Jörg Seiler und der Ortsteilrat die Umgestaltung des "Jahnplatzes", die Erneuerung der Straßenbeleuchtung in der "Huttenstraße" und de Umsetzung von Maßnahmen aus dem Lärmaktionsplan der Stadt Jena.

Außerdem geht es heute Abend um Anträge der Initiative Westsportplatz e.V. und des Kietz West e.V. sowie die Planung der Ortsteilbegehung.

Die Sitzung des Ortsteilrates Jena-West ist öffentlich und Gäste bzw. Einwohner des Ortsteils sind immer gern gesehen.

Keine Kommentare: