Erfolg in Berlin beflügelt die Politik-Freibeuter: Die Piraten wollen jetzt auch den Jenaer Stadtrat erobern

(lsn/otz) - In Berlin ist die Piratenpartei am Sonntag mit 15 Abgeordneten in das Abgeordnetenhaus eingezogen. Ein Erfolg, der auch die Jenaer "Piraten" beflügeln soll, Die wollen, nachdem Mitglieder bereits in einigen Ortsteilräten der Lichtstadt vertreten sind, bald auch in den Jenaer Stadtrat einziehen.

Das jedenfalls sagte der Jenaer "Oberpirat" Carsten Eckardt (Foto rechts) der OTZ. In einem Interview mit der Zeitung freute er sich darüber, dass gleich nach dem Bekanntwerdne des Berliner Erfolgs der Piratenpartei Anfragen von fünf Leuten gekommen seien, die in Jena Mitglied werden wollen.

Der Anfang für ein Erfolgreiches "Entern" des Stadtrates sei bereits vorhanden, sagte Eckardt. Bei der letzten Bundestagswahl hätten die Piraten in Jena bereits ein Resultat von 4,8 Prozent erreicht und deshalb wolla man schon im nächsten Jenaer Stadtrat möglichst vier oder fünf Mandatsträgern vertreten sein, soch Eckardt in der OTZ.

Doch wofür stehen die Piraten eigentlich in Jena? Eckardt: "Für mehr Transparenz in der Stadtverwaltung und mehr Möglichkeiten der Bürger, sich an wichtigen Entscheidungen zu beteiligen. Wir hatten entsprechend des Informationsfreiheitsgesetzes eine Anfrage an die Stadtverwaltung Jena gestellt, welche Kosten und Effekte eigentlich die Marketing-Kampagne für die Stadt Jena gebracht hat. Es zeigte sich, dass es für den Bürger schwer ist, Auskunft zu erhalten. Man wollte 764 Euro für diese Information haben. Erst nach unserem Einspruch ist die Stadt auf 404 Euro heruntergegangen."

Kritik der Piraten gibt es aber auch an den Strukturen der Stadt Jena. Man habe sich zum Beispiel mit den Eigenbetrieben der Stadt beschäftigt, so Eckardt in der OTZ, und dabei die Meinung gewonnen, dass manche von ihnen wieder in die Verwaltung zurückgeführt werden sollten, da sie einen Schattenhaushalt führen würden. Dort würden Ausgaben versteckt, wodurch der Stadthaushalt erst einmal beschönigt werde, so Eckardt.

Und der Kapitän der Jenaer Piraten geht noch weiter. "Anders als unsere Berliner Freunde fordern wir keinen generell kostenlosen Nahverkehr in Jena. Aber Schülern sollte schon freie Fahrt gewährt werden. Studenten, die ja für die Stadt eine äußerst wichtige Ressource sind, sollte auch der Semesterbeitrag erlassen werden. Das gehört zu unserer Auffassung von frei zugänglicher Bildung für alle", so Eckardt. Auch bei der Statdtentwicklung der Lichtstadt sieht er großen Handlungsbedarf: "Die ist uns sehr wichtig. Vor allem sollen die Leute hier auch mehr Möglichkeiten des Einflusses erhalten. Ich denke nur an die Eichplatzbebauung. Aber auch für die Entwicklung von viel Stadtgrün an zahlreichen Orten der Stadt setzen wir uns ein."

Da diese Felder aber auch von den anderen Oppositionsparteien und -politikern in Jena belegt werden (Linkspartei, Bürger für Jena, Heike Seise, Die Guten, FDP), bleibt abzuwarten wie erfolgreich die Piratenpartei in der Lichtstadt sein werden. Der Grundstock für einen Erfolg ist jedenfalls seit letzten Sonntag angewachsen.