Datenschutz-Jahresbericht 2011: Pausenraumüberwachung beim Uniklinikum Jena war illegal!

(lsn) - Wie der MDR heute berichtete hat die Uniklinik Jena monatelang heimlich Mitarbeiter per Videokamera in Pausenräumen überwacht. Das gehe aus dem Jahresbericht 2011 des Thüringer Datenschutzbeauftragten hervor, der morgen veröffentlicht werden wird, berichtete der MDR-Text.

Wie es in der Meldung hieß, ließ die Klinikleitung bereits 2009 Kameras in Pausenräumen des Operationsbereiches installieren. Die Geräte trugen offenbar zur Tarnung die Aufschrift "Alarmanlage" Ein Klinikmitarbeiter hatte den wahren Zweck der Aktion hinterfragt und beschwerte sich hierüber bei einem seiner Vorgesetzten. Ihm wurde zunächst gesagt, dass es sich um Klimatechnik handle. Daraufhin legte er eine Beschwerde beim Thüringer Datenschutzbeauftragten ein, schreibt MDR-Text.

Auf Nachfrage des Datenschutzbeauftragten musste das Universitätsklinikum Jena dann einräumen, dass es eine große Zahl von Diebstählen in dem Bereich gegeben habe, weshalb man die Kameras heimlich installiert hatte. Die Thüringer Datenschutzbehörde kritisiert in ihrem Bericht, dass eine solche heimliche Kameraüberwachung rechtlich unzulässig sei. Der Verdacht müsse sich auf (Zitat) "eine oder wenige Personen begrenzen". Dies sei bei der Uniklinik Jena jedoch nicht gegeben gewesen, berichtet der MDR.

So müsse "eindeutig erkennbar" sein, stellt die Behörde klar, welche Video- und Audioüberwachung für welchen Zweck eingesetzt werde. Die Datenschützer haben nun das Klinikum aufgefordert, mit dem Personalrat eine Vereinbarung über den Einsatz von Überwachungstechnik zu treffen. wie Klinikvorstand Klaus Höffken gegenüber dem MDR sagte. Er stellte jedoch auch klar, dass man die Kameras seinerzeit auf Anraten der Polizei installiert habe. Das Bildmaterial sei inzwischen vernichtet worden, sagte Höffken dem MDR.