Dienstag, 19. Juni 2012

"Keine Heldentat!": Jenaer PIRATEN lehnen Betäubungsmittelkontrollen der Jenaer Polizei ab!

(lsn / jenpirat) - Gegen die derzeit in der Lichtstadt stattfindenden Taschenkontrollen der Jenaer Polizei spricht sich die Jenaer PIRATENPARTEI aus. Als Grund für die verstärkte Ermittlungen sei "eventueller Drogenbesitz" angegeben worden, sagte PIRATEN-Chef Bastian Ebert. Offenbar scheine es für einen Anfangsverdacht zu genügen, wenn Jugendliche und junge Erwachsene “weite Hosen und Kapuzen-Pullis” tragen würden, so Ebert.

Die Jenaer Piraten äußerten deshalb bezüglich dieser Vorgehensweise scharfe Kritik. Nicht genug, dass hier die Privatsphäre von unbescholtenen und völlig unauffälligen Bürgern ins Visier genommen werde, so argumentieren sie, auf peinliche Art und Weise darauf hingewiesen, dass die Aktion bewusst Konsumenten zum Ziel habe und nicht (Zitat) “die dicken Fische im Drogengeschäft”. “Einen Kleinkonsumenten mit einem Joint in der Tasche zu erwischen, die Personalien aufzunehmen und den Vorgang an die Staatsanwaltschaft weiterzugeben, ist keine Heldentat", äußerte sich dazu Bastian Ebert.

Angesichts der "klischeehaften Voraussetzungen", auf denen die Vorgehensweise der Jenaer Beamten fuße, möchten er und seine PIRATEN auf einige Zahlen aufmerksam machen. Erhebungen der Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung zeigten auf, dass 2010 333.357 Menschen wegen eines akuten Alkoholproblems in ein Krankenhaus eingewiesen, dagegen nur 8.145 wegen des Gebrauchs von Cannabis. In Thüringen könne man von ungefähr 200 Fällen ausgehen, bei denen Cannabiskonsum zu einer gesundheitlichen Beeinträchtigung führte, bei Alkohol wären es fast 10.000 gewesen. Diese Zahlen demonstrieren aus Sicht der Jenaer PIRATEN sehr deutlich die Notwendigkeit einer differenzierteren Auseinandersetzung mit Suchtgefahren in unserer Gesellschaft. Jedoch: “Die Polizei ermittelt hier weit an der Realität vorbei”, erklärte Bastian Ebert.

Man könne verstehen, so Ebert, wenn die Bürger hier zu dem Eindruck gelangen würden, die Jenaer Polizei hätte sonst nichts Besseres zu tun, denn in der Realität würden 90 Prozent von Strafverfahren wegen Cannabis-Besitz aufgrund von Geringfügigkeit eingestellt. Nur für die Fallzahlenstatistik und den Papierkorb zu ermitteln, bringe niemandem etwas, sagte er.

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