(lsn / otz) - Jenoptik hat sie gebaut, die Stadt betont ihre Notwendigkeit, einigen Bürgern sind sie ein Dorn im Auge: die acht TraffiTower-Powerblitzer (Detailfoto oben) im Stadtgebiet.
Seit wenigen Wochen erst gibt es sie in der Lichtstadt und trotzdem hat man durch sie schon jede Menge Temposünder überführen können. Die Berechtigung hierfür sehen viele Autofahrer nicht gegeben und wenden sich handfest, wie jüngst der engagierte Jenaer Bürger Wolfgang Kuhnle, gegen die wehrlosen Blitzsäulen.
Gegen Kuhnle, der der beim Anbringen eines DIN-A4-Blattes mit einem Daumen-runter-Symbol an einem Highteck-TraffiTower ertappt worden war, hat die Jenaer Stadtverwaltung nun ein Bußgeldverfahren gestartet. Der schwere Vorwurf gegen Kuhnle: Er habe (Zitat) "eine bauliche Anlage beschmutzt und den ordnungsgemäßen Zustand nicht wieder hergestellt."
Der Beschuldigte im Verfahren sieht dies allerdings völlig anders. Wolfgang Kuhnle sagte nun gegenüber der OTZ, grundgesetzlich garantierte Meinungsfreiheit sei sein Zettel an der Geschwindigkeitsmessanlage, keinesfalls jedoch Vandalismus. Um das abschließend in seinem Sinne klären zu lassen, will er - wie er nun der Zeitung berichtete - im schlimmsten Falle bis vor das höchste deuitsche Gericht ziehen: das Bundesverfassungsgericht.
Da ihn die Geldbuße nach dem Ordnungswidrigkeitengesetz zwischen 5 und 1.000 Euro kosten könne sei es nur logisch, dass er dem Vorwurf der Stadt Jena widersprochen habe. "Das ist völliger Unfug", sagt Wolfgang Kuhnle, denn das DIN-A4-Blatt mit dem Daumen habe sich ohne Spuren wieder von der Metallsäule abnehmen lassen.
Kuhnle ist bei der Stadtverwaltung kein Unbekannter, hat sich unter anderem in der Fragestunde des Stadtrates zu Wort gemeldet oder falschparkende Behördenfahrzeuge öffentlichkeitswirksam angeprangert. Nun kämpft er gegen die Blitzsäulen in Jena. Der Rebell hatte zu diesem Zweck in den Vormittagsstunden des 18. Juli 2012 das Blatt mit dem Daumen am Löbdergraben-Blitzer angebracht.
Bei dieser Tätigkeit war er einem aufmerksamen Mitarbeiter der Stadtverwaltung aufgefallen; uber das Kennzeichen seines Fahrzeuges, das in unmittelbarer Nähe stand, konnte Kuhnle als Halter und Täter ermittelt werden.Über den Hinweis auf ihn war man beim Dezernat Finanzen und Ordnung froh, denn an den neuen Verkehrsüberwachungsanlagen gab es über Wochen hinweg immer wieder "Wortmeldungen" (rechts ein unbeschmutzter TraffiTower).
An der Stadtrodaer Straße hatte jemand ein Blatt befestigt, das mit dem Logo der Herstellerfirma Jenoptik bedruckt war und die Beteiligung des Technologiekonzerns an den Bußgeldeinnahmen kritisierte. Auch eine Initiative, die sich gegen Tempo-Überwachung im Allgemeinen einsetzte, klebte Zettel an die Blitzer. Allerdings wurden die acht Säulen auch ganz allgemein von der Bevölkerung gut angenmommen. Jüngst suchte in der Eisenberger Straße eine Familie per Aushangzettel ihre verschwundene Katze.
Für die Stadt Jena ist die Beschmutzung von Verkehrsanlagen jedoch durchaus ein großes Ärgernis: Die Beseitigung von Aufklebern auf Verkehrszeichen und anderswo gleiche einem Kampf gegen Windmühlen, wie der Kommunalservice Jena / KSJ dem Stadtentwicklungsausschuss jüngst mitteilte. Da sei viel, teure Handarbeit gefragt und manche Aufkleber seien nur sehr schwierig zu beseitigen, so der KSJ. Wie schwierig das Entfernen von Wolgang Kuhnles "Meinungsfreiheit" denn nun war, wird im weiteren Verfahren zu klären sein. Notfalls auch vor dem Bundesverfassungsgericht.
Der Beschuldigte im Verfahren sieht dies allerdings völlig anders. Wolfgang Kuhnle sagte nun gegenüber der OTZ, grundgesetzlich garantierte Meinungsfreiheit sei sein Zettel an der Geschwindigkeitsmessanlage, keinesfalls jedoch Vandalismus. Um das abschließend in seinem Sinne klären zu lassen, will er - wie er nun der Zeitung berichtete - im schlimmsten Falle bis vor das höchste deuitsche Gericht ziehen: das Bundesverfassungsgericht.Da ihn die Geldbuße nach dem Ordnungswidrigkeitengesetz zwischen 5 und 1.000 Euro kosten könne sei es nur logisch, dass er dem Vorwurf der Stadt Jena widersprochen habe. "Das ist völliger Unfug", sagt Wolfgang Kuhnle, denn das DIN-A4-Blatt mit dem Daumen habe sich ohne Spuren wieder von der Metallsäule abnehmen lassen.
Kuhnle ist bei der Stadtverwaltung kein Unbekannter, hat sich unter anderem in der Fragestunde des Stadtrates zu Wort gemeldet oder falschparkende Behördenfahrzeuge öffentlichkeitswirksam angeprangert. Nun kämpft er gegen die Blitzsäulen in Jena. Der Rebell hatte zu diesem Zweck in den Vormittagsstunden des 18. Juli 2012 das Blatt mit dem Daumen am Löbdergraben-Blitzer angebracht.
An der Stadtrodaer Straße hatte jemand ein Blatt befestigt, das mit dem Logo der Herstellerfirma Jenoptik bedruckt war und die Beteiligung des Technologiekonzerns an den Bußgeldeinnahmen kritisierte. Auch eine Initiative, die sich gegen Tempo-Überwachung im Allgemeinen einsetzte, klebte Zettel an die Blitzer. Allerdings wurden die acht Säulen auch ganz allgemein von der Bevölkerung gut angenmommen. Jüngst suchte in der Eisenberger Straße eine Familie per Aushangzettel ihre verschwundene Katze.
Für die Stadt Jena ist die Beschmutzung von Verkehrsanlagen jedoch durchaus ein großes Ärgernis: Die Beseitigung von Aufklebern auf Verkehrszeichen und anderswo gleiche einem Kampf gegen Windmühlen, wie der Kommunalservice Jena / KSJ dem Stadtentwicklungsausschuss jüngst mitteilte. Da sei viel, teure Handarbeit gefragt und manche Aufkleber seien nur sehr schwierig zu beseitigen, so der KSJ. Wie schwierig das Entfernen von Wolgang Kuhnles "Meinungsfreiheit" denn nun war, wird im weiteren Verfahren zu klären sein. Notfalls auch vor dem Bundesverfassungsgericht.
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