Mittwoch, 8. Mai 2013

"Stadt muss zum 'Eichplatz' nachsitzen!": OB Dr. Schröter will Versäumnis zur Einzelhandelsbefragung möglichst schnell nachholen


(lsn / rana) - Das, was Jenas Oberbürgermeister gestern der Presse bekannt gab, war ihm ganz offensichtlich peinlich. Man müsse, so Schröter, das Abwägungsverfahren zum "Eichplatz" im Hinblick auf die Einzelhandelsnutzung ergänzen.

Konkret heißt das: Die Stadt muss noch untersuchen lassen, welchen Einfluss die zu erwartenden 10.000 bis 15.000 m² an zusätzlicher Handelsfläche am "Eichplatz" auf den bereits vorhandenen Handel in Jena und im Einzugsgebiet der Stadt haben. Hierfür werde die Gesellschaft für Marktforschung und Analyse / GMA beauftragt, die bereits mehrfach für die Stadt Jena gearbeitet habe. Deren Ergebnisse des Gutachtens müssen anschließend in ein neues Bürgerbeteiligungsverfahren einfließen.

Einen Monat lang werden die Jenaer Bürger dann Gelegenheit haben, in das Gutachten einblick zu nehmen und ­Bedenken oder Hinweise zur geplanten Erweiterung der Einzelhandelsfläche abzugeben. Abschließend muss dann der Jenaer Stadtrat die Hinweise und Einwendungen abwägen, was zeitlich erst nach der Sommerpause passieren kann. Diese neue Entwicklung im Bebauungsplanverfahren ist nach Darstellung des Oberbürgermeisters einem aktuellen Urteil des Oberlandesgerichts Koblenz geschuldet, welches die fehlende Abwägung im Falle einer anderen Kommune beanstandet hatte. Wörtlich sagte Schröter: "Wir wollen das Jahrhundertprojekt Eichplatz damit rechtlich wirklich wasserdicht machen." 

Allerdings betonte der OB, er sieht die geplante Bebauung nicht in Frage gestellt, da es seitens des Jener Handels schon beim bisherigen Bebauungsplan-Verfahren keine Einwände gegeben habe. Zu Fragen, ob dieser Fehler im Verfahren den Eichplatzgegnern Wind in deren Segel geben könnte, wollte sich Jenas Oberbürgermeister gestern nicht äußern.

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