Mittwoch, 19. März 2014

"Parkplatzstreit am Eichplatz": Die Stadt Jena sagt "Der Eichplatz bietet aktuell 269 Stellplätze" und zählt dabei offensichtlich die "Rathausgasse" nicht mit


(lsn / lange) - Als "Wortspielereien" hatte FDP-Fraktionsvorsitzender Andreas Wiese in der aktuellen Stunde des letzten Stadtrats die Parkplatzproblematik rund um die geplante Eichplatz-Bebbauung bezeichnet.

"380 Tiefgaragenstellplätze wird es zukünftig unter dem Eichplatz geben. Das sind deutlich mehr, als zurzeit oberirdisch zur Verfügung stehen." werde den Menschen sowohl im Eichplatz-Schwibbogen als auch in der jenawohnen/OFB-Broschüre "Ein neues Herz für Jena" mitgeteilt, so Wiese. Geschult wird das städtische Personal nach Informationen der "Lichtstadt.News" in einer "Argumentationshilfe FAQ Eichplatzquartier" hierzu so: "Der Eichplatz bietet aktuell 269 Stellplätze. Unter dem Quartier entsteht eine Tiefgarage mit 380 Plätzen. Davon werden ca. 260 öffentlich nutzbar sein."


Da aber im neugebauten Eichplatz-Areal 30 neue Geschäfte mit rund 300 Arbeitsplätzen UND ZUSÄTZLICH 120 Wohnungen entstehen sollen, verwundert die Zahl der "ca. 260 öffentlich nutzbaren Stellplätze" nicht nur Andreas Wiese - sie erscheint nach § 49 der Thüringer Bauordnung / ThürBO sogar schlichtweg irreführend. Auch die Tatsache, dass man für die Zahl von "aktuell 269 Stellplätzen" ganz offensichtlich die wegfallenden etwa 50 öffentlichen Parkplätze in der "Rathausgasse" - darunter mehrere Behindertenparkplätze - einfach nicht mitgezählt hat (siehe Abbildung oben), scheint Wiese recht zu geben.

Noch verwirrender wird die "Information zur Bürgerbefragung", wenn man in die Informationsbroschüre schaut, die den wahlberechtigte Haushalten von der Stadt Jena übersandt worden ist. Dort ist auf Seite 7 unter "Verkehr und Parken" die Rede von "derzeit insgesamt 336" Stellplätzen auf dem Eichplatz, "davon 311 Kurzzeitstellplätze und 25 Anwohnerparkplätze". Außerdem ist auf der gleichen Seite nun nicht mehr die Rede von 260 öffentlichen Parkplätzen in der geplanten Tiefgarage sondern nur noch von 250.

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