Kein Ende in der "Petersenplatz"-Debatte: Unterschriftenaktion und Ortsteilratsbeschwerde

Nachdem die Jenaer CDU, unter der Federführung von Dr. Hans-Martin Moderow als Einreicher, eine Unterschrifteaktion gegen eine Umbenennung des "Petersenplatzes" in "Neuer Jenaplan" oder einen anderen Namen gestartet hat, beschwerte sich nun der Ortsteilrat Kernberge öffentlich über die Vorgehensweise des Jenaer Oberbürgermeisters, der in der morgigen Stadtratssitzung zur Umbenennung des Platzes eine Beschlussvorlage eingebracht hat, ohne zuvor der zuständigen Ortsteilrat zu beteiligen. Trotzdem votierte er mit großer Mehrheit.

Geplant war in der letzten Sitzung de Ortsteilrates Kernberge, dass durch Dr. Vogel (SPD) zunächst über den Stand der Diskussion im Kulturausschuss informiert werden sollte. Kurzfristig wurde dann aber die Beschlussvorlage zur Umbenennung des Petersenplatzes durch den Oberbürgermeister vorgestellt. Anschließend wurden in der Ortsteiratssitzung die Argumente der zahlreich anwesenden Bürger gehört.

Die Beschwerde des Ortsteilrats Kernberge bezieht sich im wesentlichen auf das Verfahren der Nicht-Beteiligung des Ortsteilrats vor Einbringung der Beschlussvorlage. Der Zeitpunkt der Aufforderung zur Stellungnahme und die Zeit zur Meinungsbildung, sei zu kurz gewesen, schrieb Orteilratsmitglied Hendrik Nolde in "Jenapolis" im Auftrag des Ortseilrates Kernberge. Es sei jedoch auch die gleichzeitige Abstimmung über die Änderung des alten Namens und die Vergabe eines neuen Namens kritisiert worden, erklärte Nolde. Trotzdem sei es zur Abstimmung gekommen, bei der sich acht Mitglieder für eine Beibehaltung des Namens "Petersenplatz" aussprachen, zwei dagegen votierten und ein Mitglied habe sich enthalten.