Konfrontationskurs: "Albrecht Schröter hat völliges Chaos herbeigeführt!" - BI "Eichplatz" fordert sofortigen Stopp des Investoren-Auswahlverfahrens

(lsn) - Vorige Woche stellte die Jury zur "Eichplatz"-Bebauung das bisherige Ergebnis ihrer Arbeit vor: das Projekt eines Investors (= JenaWohnen / siehe Foto oben) wurde für gut befunden, soll dem Stadtrat zur Annahme empfohlen werden, zwei weitere Investoren müssen mit ihren Projekt "nachsitzen": ihnen wurde empfohlen, die Konzepte noch weiter zu überarbeiten. Die Bürgerinitiative "Mein Eichplatz - IT'S ME - Unser Jena" fordert dagegen einen sofortigen Stopp des Investoren-Auswahlverfahrens, da Jenas Oberbürgermeister, so die BI, stellvertretend für die Jenaer Stadtverwaltung (Zitat) "völliges Chaos" herbeigeführt habe.

Auch Ortsteibürgermeister Kristian Philler (Foto rechts), in Jena-Zentrum verantwortlich u. a. für den "Eichplatz", konnte sich da nur verwundert die Augen reiben, als er am Samstag bei JENAPOLIS die Forderungen (die im übrigen nicht nit einem Namen sondern nur mit "Bürgerinitiative Mein Eichplatz" unterzeichnet waren) laß.

Zunächst einmal habe der Oberbürgermeister auf der Pressekonferenz am 22. Februar 2012 drei Juryempfehlungen präsentiert, so "Mein Eichplatz": JenaWohnen, ECE und OFB. Schröter habe erklärt, dass die Juryentscheidungen, die getroffen worden seien, in sehr sehr großer Mehrheit getroffen werden konnten. Dann habe der Oberbürgermeister jedoch Prof. Fingerhuth, dem Jury-Vorsitzenden, das Wort abgeschnitten, als dieser die Abstimmungsergebnisse verkünden wollte.

Weiter schreibt die BI: "Wir hatten Recht mit unserer Befürchtung, die angebliche Bürgerbeteiligung durch die Jury war für die Stadt nur ein Feigenblatt." Es mache sich das Gefühl breit, dass die Stadtverwaltung, vertreten durch den OB, nicht ausreichend transparent, und scheinbar auch nicht mit den wirklichen Beschlüssen der Jury, an die Jenaer Bevölkerung herantrete. Da die Stadt sich, so die Auffassung der Bürgerinitiative, ohnehin über das Juryergebnis hinwegsetzen würde, hätte man sich das aufwendige Juryverfahren auch sparen können. Provokant fragt man außerdem: "Wieviel hat die Jury eigentlich die Stadt Jena gekostet?"

Kristian Philler schließt sich dagegen einer Bürgerin an, die der BI kontra gab. Sie schrieb u. a.: "Ich finde die Konzepte für den Eichplatz gut. Empfohlen wurde von der Jury (meiner Meinung nach) das komplette Projekt von JenaWohnen sowie: zwei weitere Entwürfe müssen noch weiter überarbeitet werden. Das wurde empfohlen und nicht etwa, alle drei Konzepte anzunehmen." - Philler dazu: "Vielen Dank für diesen Kommentar, der die Arbeit und die Ergebnisse der Eichplatzjury kurz und knapp zusammenfasst. Nichts anderes wurde kommuniziert."

Auch weitere Kommentatoren zeigen sich bei JENAPOLIS irritiert über die rigide Forderung der Bürgerinitiative. So schreibt ein anderer Bürger: "Die BI scheint ihre eigene Funktion nur noch und ausschließlich in ihrer Opposition zur Stadt und diesen 'immer korrupten, und daher von ihrem Funktion her gegen den Bürger agierenden, Repräsentanten der lokalen Demokratie' zu gehen. Mit dieser ewigen Wiederholung des 'die Stadt regiert gegen die Bürger', 'deren Vertreter handeln ausschließlich nach Interessen des Kapitals oder irgendeinem anderen partikularen Einzelinteresse' mag zwar in der Verschwörungsliteratur zu ganz passablen Novellen führen, in der wirklichen politischen Welt dagegen, folgt einzig die Delegitimierung der demokratischen Institutionen."

Weiter schreibt er: "Es fehlt der BI offensichtlich an einem akzeptablen Demokratiekonzept. Die gegenwärtige Agitation der BI jedenfalls wird das genaue Gegenteil bewirken. Nicht die Stärkung demokratischer Entscheidungen oder die Stärkung in das Vertrauen der demokratischen Institutionen ist das Ergebnis, sondern auch noch der Verlust in die Hoffnung auf eine demokratische Staatsform."

Dagegen bricht Stadtrat Martin Michel ("Die Guten" und selbst Mitglied in der BI / Foto links) eine Lanze für die Forderung der Bürgerinitiative nach einem sofortigen Stopp des Investoren-Auswahlverfahrens. Michel hierzu bei JENAPOLIS: "Die Bürgerinitiative hat mit Mitgliedern der Eichplatz-Jury gesprochen. Verschiedene in der Öffentlichkeit diskutierte Fakten passen nicht zusammen. (...) Im Ortsteilrat Jena-Zentrum wurde auch von einem quasi Scheitern in der Diskussion der Jury berichtet da es nur EINE Empfehlung gibt. Es gibt keinen Fahrplan wie nachgebessert werden soll Der Platz kann nach Angaben aus dem OTR-Zentrum nur gesamt bebaut werden. In dieser Situation von Chaos zu sprechen ist legitim. Die Stadt versucht nicht die Fakten in der Öffentlichkeit richtig darzustellen."

Man darf gespannt sein, ob es auch im morgigen Stadtrat um dieses Thema gehen wird.