Nur noch 3 Tage! JETZT FÜR DEN "LAUGINATOR" ABSTIMMEN!

Kaum zu glauben: Die "Bundeszentrale für politische Bildung" offenbart große Ahnungslosigkeit zu Solidaritätszuschlag und Solidarpakt!

(lsn) - In die öffentliche Diskussion um eine Neuordnung des Solidarpaktes II zwischen Ost und West hatte sich vor Kurzem das Hamburger Nachrichtenmagazin "STERN" eingebracht und offenbarte dabei erstaunliches Nicht-Wissen zu den Themen "Solidarpakt" und "Solidaritätszuschlag".

Nun haben aber sogar die "Bundeszentrale für politische Bildung" bzw. die "Landeszentrale für politische Bildung Nordrhein-Westfalen" unfreiwillig aufgezeigt, wie ahnungslos die Mitarbeiter dort anscheinend sind (siehe Foto oben) und im Rahmen des "Wahl-O-Mat"-Programms zur Landtagswahl in Nordrhen-Westfalen eine These aufgestellt, die so gar nicht stimmen kann. 

Die These lautet: "Der Solidaritätszuschlag soll auch für strukturschwache Regionen in Nordrhein-Westfalen verwendet werden." - Doch der Solidaritätszuschlag (auch "Soli" genannt) ist eine Bundessteuer, die direkt in den Bundeshaushalt fließt.

Und da der Solidaritätszuschlag schon lange nicht mehr ausschließlich für den Aufbau Ost verwendet wird, erübrigt sich die These, ob er "auch für strukturschwache Regionen in Nordrhein-Westfalen verwendet werden" kann/darf/soll. Doppelt schlimm, denn beide Zentralen beschäftigen sich als Kernaufgabe mit politischer Bildung.

Nachtrag: Die bpb hat sich via FACEBOOK inzwischen zu ihrem Fauxpas bei ihrer "Wahl-O-Mat" Internetseite u. a. wie folgt geäußert:

"In der Tat bezieht sich die These nicht auf den Solidaritätszuschlag als Instrument. Da aber die Ergänzungsabgabe 'Solidaritätszuschlag' auch eingeführt worden ist, um den 'Aufbau Ost' zu finanzieren, steht er in der öffentlichen Debatte immer wieder stellvertretend für die besondere Unterstützung der ostdeutschen Bundesländer.

Damit wird aber möglicherweise die Unterscheidung zwischen dem eigentlichen 'Solidaritätszuschlag' und dem 'Solidaritätspakt' * verdeckt, eine Unschärfe, die freilich auch in der politischen Diskussion zu finden ist. […]

Wir sind uns über die Schwäche der These bewusst, haben lange darüber diskutiert, ob wir sie trotzdem aufnehmen sollten. Trotz ihrer Unschärfe spricht die These eine grundlegende Fragestellung an, die in den vergangenen Monaten insbesondere mit Verweis auf die Lage der Städte im Ruhrgebiet Schlagzeilen gemacht hat. Deswegen war es wichtig, das Thema mit einer These abzudecken. Die Parteien haben verstanden, welche Kontroverse angesprochen wird, und verweisen in ihren Begründungen auf den Solidarpakt. [...]

Die Aufgabe der Bundeszentrale für politischen Bildung/bpb ist es, Verständnis für politische Sachverhalte zu fördern."

* = Nach wie vor gibt es in Deutschland keinen "Solidaritätspakt" sondern den (ausgelaufenen) "Solidarpakt I" und den (aktuellen) "Solidarpakt II". Diesen Sachverhalt zu vermitteln sollte u. a. Aufgabe der bpb sein...und nicht die Dritter.

Neues Angebot im Stadtmuseum "Göhre": Der "Förderkreis Familienfreundliches Jena" spendierte einen Wickeltisch und will ähnliche Aktionen in Kürze folgen lassen

 

(rana) - Für nahezu alle Altersgruppen hat des Stadtmuseum"Göhre"  etwas zu bieten, nun auch für Babys. Der Förderkreis Familienfreundliches Jena e.V. übergab am letzten Donnerstag einen Wickeltisch an Museumsdirektor Dr. Matias Mieth.

"Der Förderkreis unterstützt nicht nur familienfreundliche Projekte, sondern schafft jetzt mit seiner neuen Aktion gezielt mehr transparente Familienfreundlichkeit in öffentlichen und kulturellen Einrichtungen der Stadt", sagte Martin Fürböck, Vorstandsvorsitzender des Förderkreises bei der Übergabe. Der kleine Johann von Steffi und Jan Wiltsch war das erste Baby, das auf dem neuen Wickeltisch frische Windeln bekam (siehe Foto oben).

Der neue Wickeltisch in der "Göhre" ist nicht nur für Eltern oder Großeltern gedacht, die das Stadtmuseum besuchen. Während der Öffnungszeiten des Museums kann er auch von anderen Besuchern des Marktes genutzt werden. "Wenn dieses Angebot gut angenommen wird, werden wir sicher an weiteren Orten solche Wickeltische anbieten", so Fürböck. Zudem werden derzeit alle Wickelmöglichkeiten für Babys in der Stadt erfasst. Im Laufe des Jahres sollen auch dort Aufkleber auf das Angebot hinweisen.

DER LAUGINATOR von Bastian Keil: Noch vier Tage kann man für den Burger aus Jena abstimmen...klick!

JENALEAKS: "Jenapolis"-Chef Arne Petrich eröffnet ein Internet-Portal für alle, die unerkannt geheime Unterlagen in die Öffentlichkeit tragen wollen

 

(jenapolis) - " Wer in seinem Land die Demokratie voranbringen will, sollte nicht auf die Erlaubnis dafür warten.“ - So sagte es einst Brülent Ecevit, ein türkischer Politiker und das was Julian Assange mit seiner Plattform WIKILEAKS vorgemacht hat, das will nun Arne Petrich für Jena nachholen.

Die Website JENALEAKS ("LEAKS" = englisch für "Lecks", "Löcher" und/oder "undichte Stellen") soll eine Enthüllungsplattform sein, auf der Dokumente anonym veröffentlicht werden, die in Jena ansonsten durch Geheimhaltung als Verschlusssache, Vertraulichkeit, Zensur oder auf sonstige Weise in ihrer Zugänglichkeit beschränkt sind. JENALEAKS setzt dabei ein grundsätzliches öffentliches Interesse an den Informationen voraus und sei, so Petrich, eine Reaktion auf die in Jena verbreitete Einstellung zum Umgang mit Transparenz und Öffentlichkeit.

Dieses Portal soll es ab heute jedem Bürger in Jena ermöglichen, anonym für Medien relevante Dokumente und Daten an Journalisten zu senden, um diese öffentlich bekannt zu machen. Möglich sind z. B. die Protokolle der nicht-öffentlichen Stadtratssitzzungen, Vereinsprotokolle, solche von Jurysitzungen oder aus Firmen bzw. Banken-/ Sparkassenvorständen oder Vernehmungs-/Gesprächsprotokolle von Polizei und Staatsanwaltschaft.

"Wir sind eine Plattform um online bequem Dokumente die ursprünglich nicht für die Öffentlichkeit gedacht sind zu veröffentlichen", erklärte Petrich und fügte an: "Demokratie ist auf eine umfassend informierte Medienlandschaft angewiesen um Machtmissbrauch und undemokratische Strukturen zu kontrollieren. Aus unserer Sicht sind Whistleblower (Anm: anonyme Informanten) eine wichtige Funktion der sich im Internet neu positionierenden Öffentlichkeit."

Trotz eines Sieges im letzten Heimspiel: Der FC Carl Zeiss Jena ist abgestiegen!

(lsn) - Ein Siegtreffer in der letzten Sekunde der Nachspielzeit im Spiel der Mannschaft aus Babelsberg gegen Arminia Bielefeld hat am heutigen Samstag (und damit einen Spieltag vor Saisonende) den Abstieg des FC Carl Zeiss Jena in die Regionalliga besiegelt. Der mdr übertrug das Drama in seinem Fernsehprogramm live.

Das Unvorstellbare hat einen Namen und der lautet "Makarenko". Sein Treffer in der 93. Spielminute verhalf Babelsberg 03 zum 1:0-Sieg und schickte neben dem FCC auch Rot-Weiß Oberhausen in die Viertklassigkeit; bereits zwei Wochen zuvor zuvor war die Zweite Mannschaft von Werder Bremen abgestiegen.

Am Anfang dieser verkorksten Saison schwächte sich der FCC selbst durch einen Platzverweis nach dem anderen. Dann musste, nachdem der FC Carl Zeiss Jena am Tabellenende angekommen war, Trainer Heiko Weber gehen und Petrik Sander kam. An ihm lag die ganze Misere nicht, denn mit den unter seiner Regie eingefahrenen Punkten und Siegen hätte der FC Carl Zeiss Jena - über die gesamte Saison gesehen - einen konfortablen Mittelfeldplatz erreicht. Trotz Sanders Bilanz von sechs Siegen, drei Unentschieden und null Niederlagen aus den letzten neun Heimspielen bleibt der 17. Tabellenplatz selbst bei einem Sieg in Regensburg am letzten Spieltag für die Jenaer unerreichbar. Nun steht der FCC sportlich vor dem Abgrund.

EIN BURGER AUS JENA EROBERT DIE REPUBLIK! Einfach anklicken...

Finanzierung der Philharmonie gesichert bis 2016: Kultusminister Matschie und OB Dr. Schröter unterzeichneten Vertrag über den jährlichen Landeszuschuss

 (lsn / rana) - Die Finanzierung der Jenaer Philharmonie ist für die nächsten vier Jahre gesichert. Kultusminister Christoph Matschie und Oberbürgermeister Dr. Albrecht Schröter unterzeichneten heute einen Vertrag darüber, dass der Freistaat Thüringen von 2013 bis 2016 jährlich 1,4 Millionen Euro für die Philharmonie zahlt. Die Stadt steuert jährlich 3,94 Millionen Euro dazu.

Kultusminister Matschie sagte, dass es nicht leicht gewesen sei, angesichts der Konsolidierungsbemühungen des Landes die Kulturfinanzierung aufzustocken. Aber er habe sich dafür stark gemacht, weil Kultur nicht nur eine Herausforderung, sondern eine Chance für Thüringen sei. "Dieser Vertrag sichert Stabiltät für die Philhamonie. Nun geht es darum, den Schatz nicht nur zu hüten, sondern sein Potenzial weiter zu nutzen", so Matschie. Der Oberbürgermeister bedankte sich beim Minister.

"Wir waren uns nicht sicher, ob der Anteil des Landes an der Finanzierung der Philharmonie gehalten werden kann", sagte Matschie. Er hoffe, dass nun bis zum Sommer auch eine gute Lösung für den Mietvertrag über das Volkshaus mit der Ernst-Abbe-Stiftung gefunden werde. "Da geht es um Fragen der Sanierung und Raumnutzung. Wir sind in guten Gesprächen, für die Spielstätte der Philharmonie gute und langfristige Konditionen zu bekommen."

DAS IST DIE CHANCE! Einfach anklicken...

"NSU": Das Puzzle setzt sich langsam zusammen (3) - Neue Erkenntnisse zur Rolle von Ralf Wohlleben im Gefüge des "Nationalsozialistischen Untergrunds"?

(lsn/otz) - Wie die Zeitung "BILD am Sonntag" vor kurzem unter Berufung auf Ermittlungskreise berichtete, soll Beate Zschäpe - direkt nachdem sie die Wohnung in Zwickau in Brand gesetzt hatte - mehrfach bei beim im letzten Jahr festgenommenen André E. auf einem von dessen Handys angerufen und ihn um Hilfe gebeten haben. Von diesem Handy aus, so die "BamS" sei auch der Ende November 2011 in Jena festgenommene Ex-NPD Funktionär Ralf Wohlleben angerufen worden.

Nun berichtet die Ostthüringer Zeitung, dass die Bundesanwaltschaft ihren Verdacht gegen Wohlleben erweitert habe. Nach Informationen der OTZ werde der 36-Jährige inzwischen verdächtigt, Beihilfe zu allen zehn Morden und dem versuchten Mord geleistet zu haben, die von der rechtsextremen Terrorzelle "NSU" begangen worden sein sollen. Der letzte Woche in die Thüringer Haftanstalt in Gräfentonna verlegte Wohlleben kannte die "NSU"-Mitglieder Uwe Mundlos, Uwe Böhnhardt und die ebenfalls seit November 2011 inhaftierte Beate Zschäpe bereits aus der Zeit vor ihrer Flucht.

Gestern suchte die Bundesanwaltschaft in drei Bundesländern nach weiteren Beweisen für den Weg der "NSU-Mordwaffen". In Hessen, Thüringen und Sachsen wurden von Beamten des Bundeskriminalamts mehrere Wohnungen und Garagen durchsucht. Im Mittelpunkt der Interesses standen dabei Räume von zwei Personen in Hessen und Thüringen.

"Uns liegen derzeit keine zureichenden Anhaltspunkte dafür vor, dass diese beiden Personen wissentlich die terroristische Vereinigung 'NSU' unterstützt haben", sagte der Sprecher der Bundesanwaltschaft, Marcus Köhler auf Anfrage. Zu den Orten der Durchsuchung wollte er keine näheren Angaben machen. Als sicher gilt jedoch, dass elektronische Datenträger sichergestellt worden seien.

Ebenso scheint inzwischen sicher zu sein, dass ein in Zwickau gefundenes Drehbuch für das Bekennervideo des "NSU" (siehe Foto oben) von Uwe Mundlos und Uwe Böhnhardt stammt. Dies habe eine Handschriftenanalyse des Bundeskriminalamts ergeben, erfuhr jetzt "Die Tageszeitung" aus Sicherheitskreisen. In dem zynischen Video lassen die Terroristen eine Comicfigur ihre neun Morde an Migranten sowie zwei Anschläge in Köln und den Mord an einer Polizistin in Heilbronn 2007 kommentieren.

Nach dem Tod von Mundlos und Böhnhardt soll deren mutmaßliche Komplizin, Beate Zschäpe, das Video verschickt haben, nachdem sie mit André E. telefoniert habe und sich später der Polizei stellte. Wie bereits berichtet wurde sollen sich auf einer der DVDs DNA-Spuren von Zschäpe befunden haben. André E. wiederum wird verdächtigt, das Video im Auftrag von Mundlos und Böhnhardt angefertigt zu haben.

Der "König der Burger" kommt vielleicht bald aus der Lichtstadt: Der Jenaer Bastian Keil hat für die Hamburger-Kette"Mc Donalds" den Lauginator kreiert

 

 (lsn/radiojena) - Das Langenbrötchen an sich ist im Grunde keine Jenaer Spezialität. Und es lässt sich sicher darüber streiten, ob ein Fast-Food-Hamburger wirklich eine Mahlzeit sein kann. Aber ein Jenar namens Bastian Keil hat nun beides zusammengebracht und den "Lauginator"-Burger kreiert. Verkauft wird der Burgen nicht in irgendeiner x-beliebigen Imbissbude sondern beim Branchenreisen und Marktführer "Mc Donalds".

Die Zutaten des "Lauginators" klingen allerdings recht lecker: Cheddar-Käse, italienischer Hartkäse, rote Zwiebelringe, Schinken, Rindfleisch, Sauerrahm, Salat und (natürlich) das Laugenbrötchen. Software-Spezialist Keil beteiligte sich mit seinem Rezept für einen neuen Hamburger an der "Mein-Burger"-Aktion des Fastfood-Unternehmens. immerhin versuchten dies mit ihm fast 330.000 andere Hobby-Chefköche. das Ziel: aus vielen Zutaten einen eigenen "Leckerbissen" zu kreieren, der später deutschlandweit in die Fastfood-Filialen von "Mc Donalds" kommt.

Bastian Keil (Foto oben mit seinem "Lauginator") arbeitet im Intershop-Tower und huscht mit seinen Arbeitskollegen von "Ironshark" in der Mittagspause öfter mal schnell zum Fast-Food-Restaurand mit dem großen "M" gegenüber. Da ihm dort nicht alles schmeckt stellte sich Keil im Internet einfach seinen Wunsch-Burger zusammen und nannte ihn "Lauginator".

Der TLZ verriet er nun: "Ich wollte das Laugenbrötchen in Thüringen populär machen." Alles andere habe er nach eigenem Geschmack und Gusto hinzugefügt. Zunächst startete er eine Voting-Phase im Internet und fuhr dabei 100.000 Unterstützer-Stimmen für seinen "Lauginator" ein. Die 20 Selfmade-Burger mit den meisten Stimmen kamen vor Kurzem in die engere Auswahl und eine hungrige Fachjury wählte dann fünf Hamburger aus, die nun jeweils eine Woche lang deutschlandweit verkauft werden. Im Internet wird anschließend über den endgültigen Gewinner abgestimmt. Den Start machte Keils "Lauginator".

Gewinnt Bastian Keil mit seinem "Lauginator", darf er nach Chicago reisen. Aber im Grunde hat er schon heute gewonnen, denn gestern startete "Mc Donalds" den bundesweiten Verkauf plus Fernsehwerbespot mit Keil in der Hauptrolle (siehe in der Mitte) und das verblüffte selbst seine Kollegen und Bekannten."Wir haben sieben Stunden in Köln gedreht. Geschminkt musste ich nicht lange werden, ich bin schließlich eine Naturschönheit", berichtete Keil der TLZ-Reporterin Jördis Bachmann.

Abstimmen kann man bis Mitte nächster Woche HIER.

Großer Mißerfolg für die Bürgerinitiative "Mein Eichplatz - It's me - Unser Jena": Nur 30 bis 50 Teilnehmer kamen zur gestrigen "Großdemonstration" - Kritik gibt es auch aus den eigenen Reihen!

 

 (lsn) - Viel vorgenommen hatte sich für gestern Nachmittag die Bürgerinitiative "Mein Eichplatz - It's ME - Unser Jena". Unter dem Titel "100 % Demokratie für den Eichplatz" wollte sie um 16 Uhr 30 möglichst viele Jenaer Bürger als Unterstützer ihrer Anliegen auf dem "Eichplatz" bei einer Großdemonstration vereinen. Dies zielgerichtet zur ersten Stadtratssitzung nach der OB-Wahl vom letzten Sonntag.

Bebildert mit dem Foto einer Massendemonstration des Jahres 1989, aufgenommen auf dem damaligen "Platz der Kosmonauten" (die seinerzeit als Demonstration unter dem Titel "Wir sind das Volk" gegen das SED-Regime gerichtet war / siehe Foto oben), hatte man sich Tausende Unterstützer erhofft, Hunderte erwartet.

 Die Argumente der BI wie "Der Bebauungsplan wurde zwar länger als vorgeschrieben ausgelegt, aber die fast 300 Einwendungen, die dem Verkauf der Fläche widersprachen und vor allem mehr Grün, mehr Freiflächen und mehr Wohnungen forderten, wurden mit dem Argument 'entspricht nicht den stadtplanerischen Zielen' beiseite gewischt. Zwei Bürgerbegehren wurden von der Stadtverwaltung gar nicht erst angenommen." wurden am gestrigen Nachmittag aber nur von "rund 150 Bürgern" unterstützt, wie die Bürgerintiative "Mein Eichplatz - It's me - Unser Jena" heute erklärte.

Aber diese Zahl kann nicht stimmen, wie man auf der Homepage des BI nachverfolgen kann. Selbst engste Unterstützer beschweren und beschwerten sich dort darüber, das gestern höchstens 30 bis 50 Unterstützer gekommen seien und man eine Vervielfachung der Teilnehmerzahlen für nicht sachdienlich hält.

Eine Unterstützerin schrieb sogar: "Wer aber die Teilnehmerzahl verdoppelt oder verdreifacht um die 'Unterstützung' durch Demonstranten zu maximieren, der ist für mich auch nicht besser, als Leute, die sagen, der Stadtrat sei belogen worden. Merke: Wer zurück-lügt macht sich nicht besser. Und zu DDR-Zeiten sind schon eh zu viele Zahlen (im Sinne der Sache) verfälscht worden."

Jubiläum: Ab 17.00 Uhr gibt es die 150. "Stadtrat Live"-Übertragung aus dem historischen Rathaus im Radio und erstmalig zeitgleich auch auf der Homepage der Stadt Jena als Internetübertragung!

(zono/radiojena) - 1999 begann Jens Thormas (der langjährige Vorsitzende des Trägervereins des Offenen Hörfunkkanals Jena / Radio OKJ und der Jenaer Stadtratsfraktion der Linkspartei) mit den ersten Übertragungen von Sitzungen des Jenaer Stadtrats im Programm des Offenen Hörfunkkanals Jena. Am darauf folgenden Vormittag konnten die Jenaer Bürger so die abendlichen Sitzungen des Jenaer Stadtrates als Aufzeichnung hören.

Von September bis zum Dezember 2006 übertrug RADIO JENA die komplette öffentliche Sitzung des Stadtrates der Stadt Jena zeitversetzt aber am Tage der aktuellenSitzung auf den Frequenzen von Radio OKJ. Mit dem 24. Januar 2007 startete RADIO JENA dann die Liveübertragung der Stadtratssitzungen im Radio ohne Zeitverzug und in voller Länge und gab den Jenaerinnen und Jenaern damit eine neue Qualität des Nachvollziehens politischer Entscheidungen in ihrem Stadtrat.

"Stadtrat Live", so der Titel der Sendung dauerte oft mehr als 5 1/2 Stunden lang und lies den Hörer direkt übers Medium Radio miterleben, wie in Jena Politik für die Bürger gemacht wird. Seit Januar 2008 ist die Sendung nun nicht mehr nur über Antenne von Camburg bis Orlamünde und Apolda bis Eisenberg zu empfangen sondern wird auf dem Infokanal von RADIO JENA auch im Internet verbreitet.

Auch heute kann man die Sitzung des Stadtrates ab 17.00 Uhr live im Radio oder im Internet hören, denn weiterhin bieten wir allen Jenaer Bürgern als einziges Medium den STADTRAT LIVE zum freien Empfang an. Es ist übrigens eine Jubiläumssendung: die 150.!

[KLEINER TIPP: Wenn man auf dem Webplayer Symbol mit der rechten Maustaste die Funktion "Link in neuem Tab öffnen" wählt, kann man "Stadtrat Live" hören und trotzdem noch weiter im Internet surfen!] 

Die Informationen zur aktuellen "Stadtrat Live"-Sendung erhält man wie immer auf unserer Internetseite www.stadtrat-live.de und die aktuelle Tagesordnung kann man sich HIER ansehen.

(lsn) - Wer die von RADIO JENA live im Hörfunk und im Internet übertragene Stadtratssitzung auch visuell nachverfolgen möchte, der kann dies auf der Seite der Stadt Jena machen, denn auch HIER wird seit heute die Sitzung live übertragen (...oder Sie klicken einfach auf das Fernsehbild-Symbol). Weitere Informationen zu JenaTV erhält man DORT.

430 neue Wohnungen entstehen in Lobeda-West: Endlich wurde ein Investor gefunden für das ehemalige Arbeits- und Finanzamt an der "Fritz-Ritter-Straße"

 

(lsn / rana) - Christian Graf von Wedel ist der neue Investor, der dem ehemaligen Arbeits- und Finanzamt-Gebäudekomplex in der Fritz-Ritter-Straße wieder Leben einhauchen will. Oberbürgermeister Dr. Albrecht Schröter und Ortsteilbürgermeister Volker Blumentritt stellten gestern den Investor vor.

Graf von Wedel hat sich bereits mit der Sanierung des Baus 59 in der Innenstadt einen guten Ruf erworben. Er möchte in dem Gebäudekomplex zwischen Fritz-Ritter- und Stadtrodaer Straße Wohnungen bauen. „Ich richte den Fokus auf einen Mix aus jungen und älteren Leuten, das gibt eine gute Harmonie im Haus“, sagte von Wedel. Er könne sich auch gut vorstellen, dass diese neuen Wohnungen auf großes Interesse bei Mitarbeitern des Universitätsklinikums stoßen.

Insgesamt werden 430 neue Wohnungen unterschiedlicher Größe entstehen. Für jede Wohnung wird ein Balkon angebaut. Das Gebäude bekommt eine Dämmung, in Richtung Stadtrodaer Straße werden Schallschutzfenster eingesetzt (siehe Foto echts / zum Vergrößern bitte Anklicken!). Ein sportliches Ziel hat sich der Investor mit der Zeitschiene gesetzt: Im Juni ist Start für die Entkernung des Gebäudes, für die etwa zwei Monate anberaumt sind. Der erste Block soll zum 1. April des nächsten Jahres fertigestellt sein. Bis zum 1. Oktober 2013 will Graf von Wedel das Haus vollständig saniert haben.

"Mit diesem Vorhaben wird ein städtebaulicher Missstand in Lobeda beseitigt, zudem entstehen neue Wohnungen. Mit diesem Projekt werden bis zum Jahr 2015 mehr als 1500 neue Wohnungen entstehen", sagte OB Schröter. Er sei sehr dankbar, dass Christian von Wedel sich engagiert und sich nun endlich, nach mehreren Anläufen, die Lösung eines großen Problems abzeichne. Er dankte auch dem Engagement Volker Blumentritts, der wesentlichen Anteil daran habe, dass das Gebäude bald den Lobedaern zur Nutzung übergeben werden könne.

"100 % Demokratie für den Eichplatz": Die Bürgerinitiative "Mein Eichplatz - It's Me - Unser Jena" will heute Nachmittag tausende Jenaer Bürger auf dem Eichplatz bei einer Großdemonstration vereinen

(lsn) - Viel vorgenommen hat sich die Bürgerinitiative "Mein Eichplatz - It's ME - Unser Jena" für heute Nachmittag. Unter dem Titel "100 % Demokratie für den Eichplatz" will die BI um 16 Uhr 30 tausende Jenaer Bürger auf dem Eichplatz bei einer Großdemonstration vereinen.

Ihre Argumente: "Der Bebauungsplan wurde zwar länger als vorgeschrieben ausgelegt, aber die fast 300 Einwendungen, die dem Verkauf der Fläche widersprachen und vor allem mehr Grün, mehr Freiflächen und mehr Wohnungen forderten, wurden mit dem Argument 'entspricht nicht den stadtplanerischen Zielen' beiseite gewischt. Zwei Bürgerbegehren wurden von der Stadtverwaltung gar nicht erst angenommen. Beim zweiten, das den Verkauf der Fläche verhindern sollte, wurde nicht der eigentliche Inhalt, sondern 'das wahre Ziel' zum Grund für die Ablehnung gemacht", schreibt sie auf ihrer Homepage.

BI-Mitglied Heidrun Jänchen erklärt: Die Stadtverwaltung lehne damit ab, dass die Stadt mehr Einfluss auf die künftige Gestaltung ihres Zentrums behalten soll, ganz so, als wollte sie die Verantwortung unbedingt loswerden. Statt wirklicher Mitsprache bekamen die Bürger Hochglanz-Werbeblätter für den "Platz für Ideen" und Bürgerstammtische, bei denen sie folgenlos Kritik äußern konnten. Schließlich wurde mit viel Mediengetöse eine Jury mit drei Bürgervertretern für den Investorenwettbewerb installiert. Deren Empfehlung ausschließlich für den Entwurf von "jenawohnen" sei jedoch ignoriert worden. Stattdessen hätten die Kommunalen Immobilien Jena (KIJ) auch die beiden gescheiterten Investoren ECE und OFB mit einer zweiten Überarbeitung der Entwürfe beauftragt und präsentierte anschließend alle drei Investoren gleichberechtigt als "Finalisten".

Mit einem Foto der Wendedemonstration auf dem Jenaer Platz der Kosmonauten im Jahre 1989 wirbt die Bürgerintiative "Mein Eichplatz - It's me - Unser Jena" auf ihrer Homepage für die heutige Großdemonstration und das hat ihr harsche Kritik, sogar aus den Reihen der eigenen Anhänger, eingebrach, denn bei der Demonstration 1989 ging es den Jenaern um die Ablösung der SED-Diktatur in der DDR.

In der Kritik steht auch eine polemische Bearbeitung der Neujahrsansprache von Jenas Oberbürgermeister Dr. Albrecht Schröter, dem dabei böse, zynische Worte in den Mund gelegt wurden. Ob die BI den Auftrag zum Video gab, ob sie es billigt, ich nicht bekannt. Zumindest deutet einiges darauf hin, dass dieses Video aus dem Umfeld der Bürgerinitiative stammt, denn in ihm begrüßt der OB alle Investoren, die nach Jena kommen wollen, persönlich.

Sinngemäß (und teilweise wörtlich) kommentiert Schröter hier in Untertexten seine eigene Rede in etwa wie folgt: "In Jena haben Größen gelebt und gewirkt, zum Beispiel das Nazi-Trio der NSU. Bei uns sind Rüstungsunternehmen gegründet worden, die heute noch wie in der Nazi-Zeit, Leid und Schmerz zu Geld machen. Etwa das Zeiss-Werk und die Schottwerke. Jena will hochmodern sein, trotzdem leben bei uns Menschen in Zelten, damit Investoren von der Verwaltung Bauplätze zugeschustert bekommen. Berühmt ist Jena auch deshalb, weil wir vor zwanzig Jahren den Zuschauerraum unseres Theaters abgerissen haben. Wir tun hier alles, um selbst organisierte Kultur zur zerstören. Zwar haben wir in Jena auch Menschen, die sich engagieren. Aber zum Glück kann die Verwaltung alle Versuche zur Beteiligung verhindern." 

Man darf gespannt sein, wie viele Unterstützer sich der Demonstration am heutigen Tag  anschließen werden.

Heute startet das 13. Jenaer Kurzfilmfestival "cellu l'art" mit einem Open-Air Konzert am "Johannistor"

(lsn) - Heute Abend startet das 13. Jenaer Kurzfilmfestival "cellu l'art" mit einem Open-Air Konzert am "Johannistor". Von Morgen an und bis zum 29. April 2012 sind dann an zwei Spielorten, und zwar dem Volksbad und im Schillerhof-Kino, jede Menge Kurzfilme zu sehen. 

Im Volksbad in der Knebelstraße wird dabei das Wettbewerbsprogramm zu sehen sein (vierzig internationale Beiträge sind im Wettbewerb), während die Filme des diesjährigen Länderschwerpunkts Südkorea im Schillerhof-Kino laufen. Ausführliche Infos zum Programm findet man HIER auf der Homepage des Veranstaltrers.

Wie in den Vorjahren findet auch dieses Mal wieder ein Fotowettbewerb zum Filmfestival statt. Dazu können Profis und Amateure ihre Arbeiten zum Thema "Tiefgang" einreichen. Einsendeschluss hierfür ist der 31.März 2012. Die besten Bilder werden im Rahmen des Festivals ausgestellt und prämiert.

Noch bevor das Festival heute mit dem Auftritt der Band "A Little Nothing" offiziell beginnt, gab es eine ganz besondere Veranstaltung: Am letzten Freitag, den 20. April 2012, wurde im Schillerhof der Länderschwerpunkt bereits mit dem Film "Longing Song For Her Husband - Hope To See You Again" eröffnet. Einen Film, der einen Blick in die Vergangenheit und auf den kommunistischen Teil der Koreanischen Halbinsel warft.

Im Mittelpunkt stand dabei die Geschichte der Jenaerin Renate Hong, die nach 46 Jahren der Trennung endlich ein Wiedersehen mit ihrem nordkoreanischen Ehemann feiern durfte. Dank der großen Unterstützung des koreanischen Kulturzentrums können die "cellu l'art"-Veranstalter die Protagonistin letzte Woche selbst begrüßen.

Freud und Frust der Kandidaten: Bei der ersten Runde der OB Wahl 2012 am gestrigen Sonntag gab es mehrere faustdicke Überraschungen

(lsn/radiojena) - Damit, dass Amtsinhaber Dr. Albrecht Schröter die absolute Mehrheit nur hauchdünn verfehlen würde, hatten gestern Abend im Jenaer Rathaus nur die wenigsten Gäste gerechnet, denn seine Direktwahl im ersten Wahlgang schien nur für wirklichkeitsferne Träumer denkbar.

Dafür gab es aber schon mit den ersten Trends aus den einzelnen Wahllokalen lange Gesichter bei der Linkspartei um Kandidatin Dr. Gudrun Lukin. Dort hatte man, wenn auch nicht offiziell, schon fest mit einer Stichwahl am 6. Mai 2012 gerechnet, wobei Dr. Lukin als Gegenkandidation zum Amtsinhaber als sicher galt. Doch es kam alles anders und am Ende betrachtet sind ihre 5.560 Stimmen von fast 40.000 Jenaerinnen und Jenaern, die gestern zur Wahl gegangen sind, viel zu wenig für "Die Linke." in der Lichtstadt, die bei der Stadtratswahl 2004 (damals noch als "PDS") mit mehr als 24 % der Wählerstimmen stärkste Kraft vor der CDU und der SPD wurde und fünf Jahre später immerhin noch mehr als 20 % erreichte. Der Abwärtstrend für die Nachfolgepartei der SED hat sich in Jena damit weiter fortgesetzt.

Desaströs ist das Ergebnis für den FDP-Kandidaten Dr. Andreas Nitzsche zu bezeichnen, der am Ende noch nicht einmal 1.000 Wählerstimmen erhielt und im Rathaus mit Sprüchen wie "Du bist halt in der falschen Partei..." und "...sperriger Wahlslogan" getröstet wurde. Mit gerade einmal 2,4 % der Wählerstimmen lag er sogar noch hinter Einzelkandidatin Heike Seise (3,0 %), die ihre Ahnungslosigkeit in Sachen Amtsführung eines Oberbürgermeisters noch kurz vor der Wahl in der Lokalzeitung unter Beweis stellte, als Seise auf die Frage: "Was machen Sie zuerst, wenn Sie Oberbürgermeister geworden sind?" antwortete: "Die Neubesetzung der Dezernentenstellen." Kein Wunder, dass sie daraufhin verspottet und belehrt wurde, dass Dezernetenstellen nicht von einem OB besetzt werden und er auch keine Dezernenten entlassen kann, wie ja der seinerzeitige Rechtstreit um die Stadtentwicklungsdezernentin Katrin Schwarz belegt.

Frust gab es auch bei den Gegnern der Eichplatzbebauung, die ihren Kandidaten Andreas Mehlich weiter vorne gesehen hatten. Ein Achtungserfolg sind dessen 9 % bei der OB-Wahl alle Mal, allerdings relativiert sich dies wieder, wenn man bedenkt, dass Mehlich sowohl von den Piraten, als auch den Bürgern für Jena und der Fraktiion die Guten unterstützt worden war. Hier waren zusammen(hoch)gerechnet mindestens 15 % Unterstützung erwartet worden.

Dass der Kandidat von Bündnis 90/GRÜNE bei der letzten OB-Wahl 6,3 % (= Marco Schrul) erreichte und der aktuelle Kandidat Denis Peisker dieses Mal nur 4,5 % war sicherlich auch kein Grund zur Freude und so war man in diesem Lager gestern Abend auch recht enttäuscht. Unter der Hand hatte man sich vom bundesweiten Trend für Bündns 90/GRÜNE mehr erhofft, ein Stadtratsmitgleid spach im Vorfeld sogar von "15 % +".

Zufriedenheit dafür bei der CDU. Beflügelt von einem landesweiten Höhenflug (in Thüringen lag die CDU gestern bei fast 34 % / SPD = rund 24 % / Die Linke. = etwa 15 %) schaffte es ihr relativ unbekannter Kandidat, Hochschullehrer Dietmar Schuchardt, in die Stichwahl gegen Dr. Albrecht Schröter. Gute Aussichten wären dies, bezogen auf SPD und CDU, auch für die Stadtratswahl in zwei Jahren. Dabei kämen beide Parteien, wenn sich die (Personenwahl-) Stimmenverhältnisse des gestrigen Tages auf Parteien umrechnen lassen würden, zusammen auf etwa 66 % und damit auf eine 2/3tel-Mehrheit.

Allerdings herrschen bei einer Stadtratswahl andere Gesetze und die Wählerínnen und Wähler könnten hier einem SPD-OB eine andere Mehrheit im Stadtrat gegenüber stellen...vorausgesetzt, dass der Amtsinhaber Dr. Albrecht Schröter die Stichwahl am 6. Mai 2012 gegen Prof. Dr. Dietmar Schuchardt gewinnt. Doch daran gibt es seit dem gestrigen Abend wohl keinerlei Zweifel mehr. Um Zeit zu sparen werden sich Schröter und Schuchardt wohl auch bald schon zusammensetzen und (Heike Seise wird es grausen...) über die Neubesetzung der im Juli 2006 für sechs Jahre besetzten Dezernentenstellen beraten.

Dabei darf man getrost davon ausgehen, dass in diesem Jahr eine weitere Amtszeit von SPD-Finanzdezernent Jauch und CDU-Sozialdezernent Schenker beschlossen werden wird. Gewählt werden müssen die Dezernenten (siehe oben!) von einer Stadtratsmehrheit und die ist der Jenaer Koalition von SPD, CDU und Bündnis 90/GRÜNE bis zur nächsten Stadtratswahl im übernächsten Jahr sicher. Allerdings wohl nur dann, wenn man dem Juniorpartner Bündnis 90/GRÜNE gemeinsam die dritte Dezernentenstelle verschafft.

Das war 2006 im ersten Anlauf gründlich schief gegangen und die parteilose Kandidatin Katrin Schwarz wurde mit der knappsten aller Stadtratsmehrheiten (und legitimiert durch einen nachträglichen Verwaltungsgerichtsentscheid) ins Amt gewählt. Ein "Betriebsunfall", denn eigentlich sollte die Koalition damals den GRÜNEN-Kanidaten für die OB-Wahl, Marco Schrul, ins Amt verhelfen.

Dieses Mal muss und wird man bei SPD, CDU und den GRÜNEN alles wohl "richtig" machen wollen und die Stelle des Dezernenten für Stadtentwicklung mit einem GRÜNEN-Kandidaten besetzen. Da Marco Schrul nicht mehr zur Verfügung steht, könnte dies der aktuelle OB-Kandidat Denis Peisker sein. Sein Wahlslogan "Jena -weiter - denken" würde da ja auch ganz gut passen.

Das ist im April 2012 zwar alles reine Spekulation, aber so funktioniert Demokratie heutzutage nun mal. Und natürlich haben alle Parteien und Wählervereinigungen stets das Recht und die Pflicht ihre eigenen Kandidaten aufzustellen.

Fast in einem Rutsch: Jenas OB Dr. Albrecht Schröter erreicht 48,84 % im ersten Wahlgang! - Stichwahl am 6. Mai 2012 mit Prof. Dr. Dietmar Schuchardt

(lsn/radiojena) - Klarer hätte es kaum gehen können: Jenas amtierender Oberbürgermeister Dr. Albrecht Schröter verfehlte im ersten Wahlgang hauchdünn die absolute Mehrheit der abgegebenene Stimmen und erreichte mit 48,84 % ein Traumergebnis, das selbst Schröters Amtsvorgänger Dr. Peter Röhlinger in dieser Klarkeit neidisch gemacht hätte.

Hier ist das vorläufige amtliche Endergebnis:

48,84 % votierten für Dr. Albrecht Schröter (SPD)
17,92 % benannten Prof. Dr. Dietmar Schuchardt (CDU)
14,23 % votierten für Dr. Gudrun Lukin (Die Linke.)

2,42 % nannten Dr. Thomas Nitzsche (FDP)
4,54 % wollen Denis Peisker (BÜNDNIS 90/Die Grünen)
9,01 % votierten für Andreas Mehlich (parteilos)
3,04 % nannten Heike Seise (Allianz für Bürgerrechte)

So unrepräsentativ das Ergbnis unserer Straßenumfrage vom 12. April 2012 war (befragt wurden die Passanten am Holzmarkt und in der "Johannisstraße"), so sagte es doch deas Ergebnis der heuutigen Wahl voraus. Die Beliebtheit des bisherigen Amtsinhabers ebenso, wie den Gegenkandidaten für die Stichwahl am 06. Mai 2012 mit Prof. Dr. Schuchardt.

Denis Peisker, Andreas Mehlich, Heike Seise und Dr. Thomas Nitzsche dagegen hatten mit dem Ausgang der diesjährigen Wahl zum Jenaer Oberbürgermeister nichts zu tun.

80.000 Jenaer Wahlberechtigte entscheiden heute darüber, wer für die nächsten sechs Jahre Oberbürgermeister der Lichtstadt wird!

(lsn/radiojena) - Heute gilt es: Nach 1990 (Dr. Peter Röhlinger), 1994 (Röhlinger), 2000 (Röhlinger) und 2006 (Dr. Albrecht Schröter) wählen die wahlberechtigten Jenaerinnen und Jenaer erneut für die kommenden sechs Jahre ihren Oberbürgermeister.

Die Stadt Jena hat hierfür 60.000 Stimmzettel drucken lassen; wahlberechtigt sind rund 80.000 Bürger. Darüber informierte der vom Stadtrat erneut als Wahlleiter eingesetzte Leiter des Jenaer Bürgerservice, Olaf Schroth.

Dem Amtsinhaber stehen hierbei zwei Frauen und vier Männer als weitere Kandidaten an der Seite. Aus ihnen können die wahlberechtigten Jenaer auswählen:

Dr. Albrecht Schröter (SPD), Prof. Dr. Dietmar Schuchardt (CDU), Dr. Gurdrun Lukin (Die Linke.), Denis Peisker (Bündnis 90/GRÜNE), Dr. Andreas Nitzsche (FDP), Heike Seise (Allianz für Bürgerrechte), Andreas Mehlich (parteilos).

Anhand der Ergebnisse der Parteien bei der letzten Landtagswahl im Jahre 2009 sind die Kandidaten aufgeführt. Also in der Reihenfolge Schuchardt, Lukin, Schröter, Nitzsche und Peisker. Danach folgen die Kandidaten Seise und Mehlich; die Reihenfolge der beiden letztgenannten ergab sich aus dem Zeitpunkt der Einreichung ihres Wahlvorschlags.

Die 90 Wahllokale der Lichstadt sind heute von 8.00 bis 18.00 Uhr geöffnet. Danach erfolgt vor Ort die Auszählung. In den sechs Briefwahllokalen werden zudem zeitgleich die schriftlich eingesendeten Stimmzettel ausgezählt. Wahlleiter Olaf Schroth (siehe Foto links) rechnet damit, dass gegen 19.30 ein vorläufiges Ergebnis vorliegt. Eine mögliche Stichwahl, sofern keiner der Kandidaten heute die absolute Mehrheit erreicht, wird am 6. Mai 2012 stattfinden. Heute sind etwa 800 Wahlhelfer im Einsatz (sechs Personen pro Wahllokal), wobei man in diesem Jahr sogar aus dem Vollen schöpfen konnte, we Olaf Schroth vorab der Presse berichtete. "Wir mussten diesmal die Wahlhelfer nach verschiedenen Kriterien auswählen, da sich mehr Interessenten gemeldet hatten als Wahlvorstände zu besetzen sind."

Ab 18.00 Uhr gibt es zur OB-Wahl im Radio (UKW = 103,4 Mhz, Kabelnetz Ostthüringen = 108,9 Mhz) eine vierstündige "Stadtrat Live"- Sendung aus dem Jenaer Rathaus am historischen Markt. Lesen Sie HIER und DORT weitere Informationen zu den einzelnen Kandidaten. Grundsätzliche Informationen zur OB-Wahl gibt es HIER zu finden. Die Homepage von "Stadtrat Live" findet man DORT. Außerdem gab es in Vorfeld eine Umfrage vom "Lichtstadt.Netz" bei etwa 200 Jenaerinnen und Jenensern.

[KLEINER TIPP: Wenn man auf dem Webplayer Symbol mit der rechten Maustaste die Funktion "Link in neuem Tab öffnen" wählt, kann man "Stadtrat Live" hören und trotzdem noch weiter im Internet surfen!]

1:2 in Bielefeld: "Das war's dann wohl!" - Der FCC kann den Abstieg nun nicht mehr aus eigener Kraft verhindern

(lsn) - "Wer 1:0 führt, der stets verliert." - Diese Binsenweisheit aus dem Fußballeben bekam der FC Carl Zeiss Jena im heutigen Auswärtsspiel in Bielefeld zu spüren. Auch weiterhin hat der Verein nach dieser Begegnung fünf Punkte Rückstand auf einen Nicht-Abstiegsplatz und nun sind nur noch maximal sechs Punkte in den letzten beiden Spielen drin. Und: die anderen Mitabstiegskandidaten müssten jeweils ihre beiden Spiele hoch verlieren. Holen sie nur ein einziges, winziges Pünktchen, steht der FCC zukünftig in der Regionalliga. Oder anders ausgedrückt: Der FCC kann den Abstieg nun nicht mehr aus eigener Kraft verhindern.

Wieder einmal machte der FC Carl Zeiss Jena das Spiel, kam nach 17 Minuten zum Führungstreffer durch Renè Eckardt nach einem Geistesblitz von Smak, der ihm die Kugel hervorragend auflegte. Doch die Jenaer verpassten es, die Führung auszubauen und so etwas rächt sich oft. In diesem Fall kurz vor der Pause, als der Schiedsrichter auf den Elfmeterpunkt zeigte, weil der Bielefelder Rahn von Jenas Demirtas im Strafraum am Trikot festgehalten wurde. Agyemang legte sich das Leder zurecht und netze mit dem Halbzeitpfiff ein, wobei Berbig keine Chance hatte.

In der zweiten Hälfte sahen die rund 9.300 Zuschauer ein einseitiges Spiel, bei dem die Moral der Jenaer Spieler augenscheinlich mit dem überraschenden Ausgleich einen Knacks bekommen hatte. So war es nur eine Frage der Zeit, bis ein Bielefelder den Führungstreffer markieren konnte.

In der 62. Minute nutzte Schütz eine Abwehrschwäche des FCC und markierte das 2:1 für Arminia Bielefeld. Zwar hatten die Mannen von Trainer Petrick Sander noch eine knappe halbe Stunde Zeit das Spiel zu drehen und Sander nutze alle Chancen zur Einwechslung frischer Kräfte (Hähnge kommt in der 67. Minute für Miatke, Huke und Fries folgen) doch schaffte der FC Carl Zeiss Jena bis zum Spielende noch nicht einmal den Ausgleich. Kurz vor Spielende hat ihn Hähnge auf dem Fuß, schießt aber ganz knapp über das Tor von Bielefelds Keeper Platins.

Stadt Jena entschuldigt sich für späte Information der Anwohner über die Baustelle "Westbahnhofstraße"

(lsn / rana) - Vor kurzem gab es bei Anwohnern in der "Rathenaustraße", der "Curt-Unckel-Straße" und der "Hainstraße" Verärgerungen darüber, weil sie zu spät von einer Umleitung informiert worden sind, welche den gerade begonnenen Ausbau der "Westbahnhofstraße" betrifft. Eine Nachprüfung innerhalb der Stadtverwaltung hat nun ergeben, dass es infolge der Osterfeiertage zu Verzögerungen bei der Information gekommen ist, wofür sich die Stadtverwaltung Jena jetzt ausdrücklich entschuldigt.

Bei der Baustelle an der Westbahnhofstraße sollte der Verkehr ursprünglich am Hohen Trottoir per Ampel in beiden Richtungen geführt werden. Die Baufirma aber plädierte für eine Verkehrsführung in nur einer Richtung. Die Arbeitsgruppe Verkehrssicherheit, in der neben Vertretern aus Verwaltung und Eigenbetrieben auch Polizei, Feuerwehr und Nahverkehrsgesellschaft arbeiten, schloss sich diesem Votum an, um zu viel Rückstau in der gesamten Innenstadt zu vermeiden. Es wurde nach einer Ersatzlösung gesucht. Die Umleitung über "Rathenaustraße", "Curt-Unckel-Straße" und "Hainstraße" wurde am Donnerstag letzter Woche angeordnet.

Zuvor hatte es Mitte März bereits Anschreiben an die Grundstückseigner zwischen dem "Haeckelplatz" und der "Tatzendpromenade" gegeben, ein gleiches Schreiben wurde am 28. März 2012 an alle Anwohner der "Westbahnhofstraße" als Postwurfsendung verteilt. Darüber hinaus gab es am 3. April 2012 beim Kommunalservice Jena eine Bürgerinformationsveranstaltung - all dies aber vor dem Hintergrund, dass der Verkehr an der Baustelle in der Westbahnhofstraße in beiden Richtungen fahren kann, geregelt von Ampeln.

Nun wird geprüft, ob den Anwohnern, die von der kurzfristig festgelegten Umleitung betroffen sind, zeitweise Parkflächen zur Verfügung gestellt werden können. Zudem werden die Parkverbote in der "Curt-Unckel-Straße" reduziert sowie die Ampelanlagen an der "Felsenkellerstraße" und an der "Knebelstraße" schnellstens überprüft, um angesichts der Baustellen in der Stadt einen möglichst reibungslosen Verkehrsfluss zu ermöglichen. Zukünftig sollen zudem bei geplanten größeren Verkehrsmaßnahmen die Anwohner mindestens drei Wochen zuvor informiert werden, sagte der Oberbürgermeister am Mittwoch.