(lsn/radiojena) - Die Stadt X plant ab Mai Bauarbeiten in der dortigen "Waldstraße". Die "Waldstraße" führte einst vom Waldrand im Norden der Stadt in die Innenstadt.Heute ist die Stadt X gewachsen und die "Waldstraße wurde zu einer wichtigen Verkehrsachse mit mehreren Seitenstraßen, wie dem "Wiesenweg", der "Feldstraße" oder dem "Heideweg". Allerdings ist das Leben an "Feldstraße" oder "Heideweg", an "Waldstraße" oder "Wiesenweg" im 21. Jahrhundert nicht mehr so idyllisch, wie der Name vermuten lässt, sondern alle Straßen liegen mittlerweile im Herzen der Stadt, an ihnen gibt es inzwischen Wohnhäuser, an den Straßenrändern parken Kraftfahrzeuge.
Eines steht fest: Die Erneuerung der "Waldstraße" ist notwendig, wurde vom Stadtrat im Herbst beschlossen, konnte von der Stadt X nach Genehmigung des Haushalts ausgeschrieben werden und im Zuge dieses bevorstehenden Straßenbaus wurde die Planung von Umleitungsstrecken unumgänglich, auch um den Schwerlastverkehr, während der Sperrung der "Waldstraße", auf anderen Wegen von Norden nach Süden durch die Stadt zu führen. Drei Varianten hatte die Stadt X sich hierzu im Januar ausgedacht und diese im Februar dem Ordnungsamt (Straßenverkehrsbehörde) zur Genehmigung vorgelegt.
Die optimale Streckenführung ist verwaltungsintern umstritten, die Entscheidung für das Ordnungsamt schwierig. Im März gab es Informationsveranstaltungen für die Anlieger der "Waldstraße", in denen über die geplanten Bauarbeiten aufgeklärt wurde. Ende April entschied man sich auf Seiten des Ordnungsamtes für die Umleitungsvariante 2, die den Schwerverkehr nach Norden durch die "Feldstraße" und alle Fahrzeuge in südlicher Richtung durch den "Wiesenweg" führt. Nun ist es Mai und der Verkehr rollt wegen des Beginns der Bauarbeiten auf der Straße nur noch einspurig nach Norden. ... Die Lokalzeitung tritt auf.
"Verkehrschaos in der Innenstadt" schreibt sie und "Die Bürger wurden nicht informiert". (Zitat) "All das wäre im Grunde nicht so problematisch, wenn die Anwohner im 'Wiesenweg' und der 'Feldstraße' nicht erst am Donnerstag voriger Woche, und damit drei Tage vor der Angst, aus unserer Zeitung erfahren hätten, dass zu Wochenbeginn das neue Verkehrsregime gilt. Zum anderen, hat man in der Verwaltung offenbar keine Ideen, wo die Anwohner für die Dauer der Umleitung, also mehr als zwei Monate, ihre Autos parken sollen."
Das ganze Ärgernis veranlasste Peter Redlich, Kreisposaunenwart und zugleich Anwohner im "Wiesenweg", sich mit einer Beschwerde an Verwaltung, Bürgermeister und die Lokalzeitung zu wenden. "Wir finden es erschreckend", wird er darin zitiert, "wie die Verantwortlichen der Stadt mit ihren Bürgern umgehen. Es muss doch es eine Selbstverständlichkeit sein, dass wir Anlieger der betroffenen Straßen bei derartig einschneidenden, die Wohnqualität beeinträchtigenden Maßnahmen, die auch zu Mietmindereinnahmen führen werden, sehr frühzeitig eine Information darüber erhalten, was geplant ist und welche Auswirkungen dies auf die Anlieger der Umleitungsstrecken haben wird."
Herr Redlich geht mit einer Delegation der Nachbarn zum Bürgermeister. Seitens der Bürgerschaft halte man es für dringend erforderlich, sagt Redlich, dass Vertreter der Bürger in die Planung derartiger Maßnahmen mit einbezogen werden. Doch: "Bürgerbeteiligung und Demokratie in diesem Falle? Null !" konstatiert er und der Bürgermeister nickt betroffen.
Der Chef der Verwaltung sagt Herrn Redlich und den Bürgern. die ihn begleiten, dass er dies auch nicht so ganz verstehen kann, weil doch z. B. bei Baumaßnahmen der Energieversorgung solche Informationen den Anwohner per Flyer rechtzeitig vor Beginn von Bauarbeiten zugehen würden. "Genau", antwortet ihm Herr Redlich, im vorliegenden Fall sei man vor vollendete Tatsachen gestellt worden. "Pfui", ruft eine der mitgereisten Damen. Dabei sei alles doch ganz einfach, so Herr Redlich, (Zitat) "mit Bürgerbeteiligung und einem Fünkchen Kreativität und Mitdenken" leicht, eine einigermaßen erträgliche Lösung der Probleme für die am meisten belasteten Anwohner zu finden.
Der Oberbürgermeister bittet um einen Vorschlag und Herr Fischer sagt triumphierend: "Im Namen der Anwohner unterbreiten wir folgende Vorschläge: 1.) Für das Anwohnerparken soll die Stadt den riesengroßen Parkplatz des KAUFMARKT Einkaufszentrum zur Verfügung stellen, der selten wirklich nennenswert belegt ist. 2) Der 'Heideweg', auf der anderen Seite der 'Waldstraße' wird auf Anwohnerparken umgestellt und die Anlieger von 'Wiesenweg' und 'Feldstraße' werden kostenlos mit einem Parkausweis für ihre Fahrzeuge ausgestattet und dürfen ab sofort dort parken."
Fazit aus Sicht der Anwohner: "Die gesamte Planung der Umleitung des in Richtung Stadtmitte fließenden Verkehrs ist aus unsere Sicht total unausgegoren, berücksichtigt nicht die Interessen der Anlieger und nicht die örtlichen Gegebenheiten und sie gefährdet Menschenleben." Sie fordern, dass "unsere Argumente, Bedenken, Kritikpunkte und Abänderungsvorschläge umgehend in eine Änderung der geplanten Umleitungsstrecke einfließen." Der Ortsbürgermeister ruft kurz danach beim Bürgermeister an und unterstützt die Forderungen der Anlieger.
Der Bürgermeister wiederum lässt sofort die Meldung in die Presse setzen: "Die Stadt bedauert die späte Information der Anwohner. Ab sofort darf im 'Heideweg' geparkt werden!" - Das empört Frau Mühsam aus dem "Heideweg", die sich kurz darauf in der Lokalzeitung zu Wort meldet und sich beschwert, dass die Anlieger des "Heidewegs" keine Ruhe mehr hätten, weil (Zitat) "in unserer Straße ein Krieg um die knappen Parkplätze" entbrannt sei. Gefolgt von Herrn Redlich, der erklärt, die Anwohner von "Feldstraße" und "Wiesenweg" seien hieran nicht schuld, denn diese hätten dem Bürgermeister ja den Vorschlag gemacht, auf den Parkplatz vom KAUFMARKT parken zu wollen.
Was hätte man als Stadt X anders machen können und müssen? Und was hat dies alles mit dem Thüringer Informationsgesetz sowie dem Informationsparagrafen 13 im ThürKAG zu tun?
[Fortsetzung folgt]
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