"Umweltzone und Fahrverbote": EU-Kommission zwingt Berlin zu sofortigem Handeln - In Weimar und Erlangen drohen in Kürze drastische Einschränkungen des Autoverkehrs

(lsn / eu / bild) - In über 30 großen Städten und Ballungsgebieten Deutschlands stehen offensichtlich drastische Einschränkungen des Autoverkehrs oder sogar Fahrverbote bevor. Der Grund: Zu hohe Schadstoffbelastungen der Luft. In Thüringen soll das Gebiet der Stadt Weimar davon betroffen sein, in Bayern Jenas Partberstadt Erlangen. Entwarnung dagegen in der Lichtstadt: Jena gehört nicht zu den von der EU-Kommission genannten Städten.

Einem Bericht der BILD-Zeitung zufolge ist die Bundesregierung vor wenigen Tagen von der EU-Kommission aufgefordert worden, in 33 bundesdeutschen Regionen unverzüglich Sofortmaßnahmen gegen die anhaltend hohen Stickoxid-Werte zu ergreifen. "Die deutschen Behörden haben den Verkehr als Hauptquelle der Verschmutzung identifiziert", heißt es in einem Beschluss der EU-Kommission vom 20. Februar 2013, den die BILD zitiert. Laut dem Bericht der EU sei vor allem der Stickoxid-Ausstoß von Dieselfahrzeugen gestiegen, anstatt, wie erwartet, zu sinken.

Wie BILD weiter berichtet hatte die Bundesregierung Brüssel darum gebeten, den betroffenen Regionen bis 2015 Zeit zu lassen, um die Luftbelastungen zu verringern. Das habe die Kommission nun aber abgelehnt und die Sofortmaßnahmen gefordert. Und sie geht, dem Zeitungsbericht nach, noch weiter: "Die betroffenen Regionen müssen so schnell wie möglich handeln", sagte ein Sprecher von EU-Umweltkommissar Janez Potocnik gestern, fügte aber an, dass Deutschland mit dem Problem nicht alleine da stehe. So habe es Abmahnungen wegen zu hoher Schadstoffbelastungen der Luft auch in einigen Regionen Großbritanniens, Frankreichs, Italiens und Österreichs gegeben.

Die betroffenen Regionen müssen Brüssel nun umgehend neue Luftqualitätspläne mit konkreten Maßnahmen zur Eindämmung der Schadstoffwerte vorlegen. Folgen sie der Aufforderung nicht, drohen ihnen Verfahren vor dem EU-Gerichtshof und hohe Strafgelder. Neben Weimar und Erlangen sind in dem Bericht zu Folge auch Städte wie Berlin, Freiburg, Stuttgart, Bielefeld, Aachen. München, Kassel, Augsburg und Mönchengladbach genannt sowie Regionen wie etwa Mannheim/Heidelberg, der Regierungsbezirk Karlsruhe, das Rheinische Braunkohlerevier, der Ballungsraum Rhein-Main, Mittel- und Osthessen und der Bereich Worms/Frankenthal/Ludwigshafen.