"Bürger spielen in den politischen Prozessen in Jena mittlerweile keine Rolle mehr!": Social Entrepreneur Arne Petrich will den Bürgerwillen stärken und läd hierzu alle Bürgerinitiatitven nach Jena-Nord ein!

(lsn) - In Jena gibt es eine neue Bürgerbewegung und die wurde von Social Entrepreneur Arne Petrich und Siegfried Ferge, der Ortsteilbürgermeister von Jena-Nord, gegründet. Ihr Name = "Unser Jena", ihre Bestimmung = ein Netzwerk von engagierten Bürgern, ihr Ziel = die Kommunalwahl 2014.

Petrich schreibt bei "JENAPOLIS" (Zitat): "Bürger spielen in den politischen Prozessen in Jena mittlerweile keine Rolle mehr. Bei Bedarf organisieren sich Bürger in der Regel in Bürgerinitiativen. Ob dieses dann vorrangig private oder gesamtgesellschaftliche Interessen vertreten, spielt dabei keine Rolle". Schwierig werde es, meint er, wenn diese Interessengruppen sich in den politischen Prozess nicht mehr eingebunden fühlen. Selbst die Thüringer Verfassung stellt die Parteien und die Bürgerbewegungen auf Augenhöhe.

Wörtlich heißt es in Artikel 9: "Jeder hat das Recht auf Mitgestaltung des politischen Lebens im Freistaat. Dieses Recht wird im Rahmen die­ser Verfassung in Ausübung politischer Freiheitsrechte, insbesondere durch eine Mitwirkung in Parteien und Bürgerbewegungen wahrgenommen." Und Artikel 13 besagt: "Jeder Bürger hat das Recht, Vereinigungen zu bilden."

Dabei gehe es, so Petrich in seinem Richtungspapier, um die Grundrechte, Staatsziele und Ordnung des Gemeinschaftslebens in Thüringen. Die Realität sehe leider aber anders aus in der Lichtstadt, meint er. Wenn überhaupt, würden in unserer Stadt nur politische Aktivitäten der Parteien zu Bürgerbeteiligung und Partizipation akzeptiert. Seine Bürgerbewegung “Unser Jena” mache es sich deshalb zur Aufgabe, Abhilfe zu schaffen. “Wir möchten eine Plattform für die Bürger entwickeln und engagierte Bürger bündeln, gerade zu Themen, die von den Vereinen und Parteien im Jenaer Stadtrat nur ungenügend wahrgenommen werden”, so Mitinitiator Ferge in dem Positionspapier.

Der "Machtmauer" in Jena müsse endlich etwas entgegengesetzt werden, meinen beide udn laden deshalb alle engagierten Bürger und alle bestehenden Bürgerinitiativen der Lichtstadt zu einem ersten Treffen am Dienstag, den 23. April 2013 ab 19 Uhr in das Büro des Ortsteilrates Jena-Nord in die Closewitzer Straße ein. Ziel dieses Initialtreffens soll es sein, so Social Entrepreneur Petrich, sich kennenzulernen und in einen ersten Informationsaustausch mit dem Ziel einer sinnvollen Vernetzung im Interesse aller Bürger zu diskutieren.

Wie Petrich mitteilte haben bereits Vertreter der BI "Mein Eichplatz - It's me! - Unser Jena", der BI "ProKernberge", der BI "Friedensberg", der BI "Pennickental", der BI "Westsportplatz" zugesagt, dazu Elternsprecher der Berufsschulen und des Kita-Elternbeirates. Selbstverständlich seien auch politische Akteure wie Stadträte oder Mitglieder in Ortsteilräten eingeladen, insoweit sie Bürgerbeteiligung ernsthaft unterstützen und fördern wollten.

Die Bürgerbewegung “Unser Jena…gemeinsam für die Region” hofft am nächsten Dienstag auf mehr als 100 Teilnehmer für ihre Veranstaltung. Sollten sich Ferge und Petrich noch die Stadträte Michel, Seise und der Stadtteilmanager für Winzerla, Andreas Mehlich, anschließen, könnte die neue Bürgerbewegung in der Lichtstadt aus dem Stand bei den Kommunalwahlen im nächsten Jahr auf über acht Prozent der Wählerstimen kommen und damit unter Umständen stärker werden als die "Bürger für Jena". Das meinten jedenfalls Experten vor kurzem.

Den gesamten Artikel kann man bei "JENAPOLIS" nachlesen.