(lsn / kij) - In wenigen Wochen soll jeder Bürger der Lichtstadt Jena mit der Post einen Abstimmungsbogen zur geplanten Bebaung des "Eichplatzes" erhalten; so sieht es eine Stadtratsvorlage vor, die am 29.01.2014 beraten werden soll..
Hierbei geht es um das vom Stadtrat beschlossene Bürgervotum und der Abstimmungsbogen enthält die repräsentativen Frage: "Aus einem europaweiten Wettbewerb Wiederbebauung der Flächen am Eichplatz ist das Konzept von OFB und jenawohnen als Sieger hervorgegangen. Geplant sind Wohnungen, Einzelhandels- und Büroflächen sowie Gastronomie mit einer Tiefgarage, eingebettet in eine verkehrsberuhigte Umgebung. Soll das Konzept umgesetzt werden?" - Die Frage kann mit "Ja" oder "Nein" beantwortet werden.
Aufgrund des gesteigerten Informationsbedarfes wird mit der Versendung der Abstimmungsunterlagen Informationsmaterial versandt, heißt es in der Vorlage. Bei der Erstellung des Informationsmaterials sollen die Vertreter des sog. "Eichplatz-Moratoriums" mit einbezogen werden; die Koordinierung und Umsetzung der Befragung sowie die Auswertung erfolgt durch das Dezernat 2 (= Finanzen, Sicherheit und Bürgerservice).
Wenn der Stadtrat zustimmt, werden de Unterlagen ab dem 10. März 2014 verschickt und der Befragungszettel muss im Rückumschlag bis zum 31.03.2014 bei der Stadtverwaltung Jena vorliegen, um als gültige Stimmabgabe gewertet zu werden. Stimmberechtigt sind alle Wahlberechtigten nach Kommunalwahlgesetz, die zum 29.01.2014 mindestens drei Monate in Jena gemeldet waren. Das Ergebnis des Votums wird anschließend dem Jenaer Stadtrat vorgelegt, welcher danach zu entscheiden hat, wie er mit dem Votum umgeht.
Vertreter des Moratoriums und der Verwaltung waren sich in der Einschätzung einig, dass zumindest 20 % der Stimmberechtigten an der Befragung teilnehmen müssten, um ein politisch belastbares Ergebnis abzubilden (Quorum). Es werden ca. 85.000 Personen befragt, so die Stadt Jena
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